Wahlen in Mexiko

Krieg, Herrschaft und Kampf gegen die Staatsgewalt

Marcelo Sandoval Vargas, Universität Guadalajara/Mexiko

¿Qué gana el proletario con el hecho de depositar en la urna una boleta electoral en la que ha puesto el nombre de la persona que ha de formar parte del gobierno? [...] el gobierno es fuente de la injusticia, del odio, de la guerra entre los seres humanos.
El trabajador que empuña una boleta electoral es digno de lástima, porque él mismo se nombra a sus verdugos, él mismo fabrica el látigo que ha de cruzarle el rostro, él mismo permite que perdure este sistema infame.
Ricardo Flores Magón

Was gewinnt der Proletarier damit, dass er seinen Stimmzettel abgibt, auf dem er den Namen einer Person aufgeschrieben hat, die wohl an der Regierung mitwirken wird? Die Regierung ist Quelle der Ungerechtigkeit, des Hasses, des Krieges unter den Menschen.
Der Arbeiter, der zum Stimmzettel greift, ist erbärmlich, denn er selbst ernennt seine Henker, er stellt selbst die Peitsche her, die sein Gesicht verletzt, er selbst erlaubt, dass dieses infame System fortwährt.
Übersetzung: Daniel Bencomo

Am 1. Juli 2018 wurden wir im Rahmen der Wahlen in Mexiko Zeugen eines Schauspiels – eines Spektakels, das dazu dient, das alltägliche Schauspiel der Klassengesellschaft in Gang zu halten. Die Gesellschaft in Mexiko ist eine Klassengesellschaft, eine Kolonialgesellschaft, eine Gesellschaft der Staatsherrschaft und des Patriarchats. Es wird ein gesellschaftliches Schauspiel aufgeführt, oder besser gesagt eine Ansammlung von Schauspielen. Für die Mächtigen ist das Schauspiel die einzige Möglichkeit, sich einzubringen, eine scheinbare und passive Beteiligung, bei der die Vorstellungs- und Schaffenskraft der Welt der Institutionen untergeordnet wird. Im politischen Schauspiel sind die Bürger die Schauspieler, Bürger einer konformistischen Gesellschaft, in der das vereinzelte Subjekt die Verantwortung über sein Leben abgibt und damit der Verpflichtung, die Weichen für seine eigene Existenz zu stellen, nicht mehr nachkommt.

Demonstration von Altenco – Wir kämpfen für das Leben und wir werden gewinnen.Foto: itsgoingdown.orgDie Wahlen in Mexiko wurden inmitten eines Krieges abgehalten, zwischen verscharrten Toten, Verschwundenen, ermordeten Frauen und versklavten Kindern. In dem Krieg, den der Kapitalismus gegen das Leben führt, befinden wir uns aktuell in einer Etappe, die 2006 begonnen hat, als die Gewalt des Staates gegen die verschiedenen Volksgruppen merklich zunahm. Der neue Politikstil dieser Etappe seit 2006 ist von Gewalt und Repression geprägt. Zwei Vorfälle markieren den Beginn dieser neuen Etappe und zeigen die Verschärfung der Akkumulationsprozesse auf, die das Leben, die Territorien und Körper der Menschen zerstören.

2006 setzte die staatliche Unterdrückung des Dorfes San Salvador Atenco im Bundesstaat Estado de México ein. Die Dorfgemeinschaft hatte schon seit 2001 ihr Land gegen die Bestrebungen verteidigt, dort einen Flughafen zu errichten. Im Mai desselben Jahres entschied sich die Front der Völker zur Verteidigung der Erde (Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra, FPDT), in der sich die Bauern organisieren, die in Atenco das Gemeindeland bestellen, eine Gruppe von Blumenverkäufern zu begleiten, die sich einer Räumung durch die Polizei widersetzte. Auf diesen Akt der Solidarität antwortete die Polizei mit Gewalt und Unterdrückung. Dadurch waren einige der Blumenverkäufer und der Führungskräfte der FPDT dazu gezwungen, sich zum Schutz für mehrere Stunden in ein Haus zu flüchten. Die Mitglieder der FPDT sahen sich durch die Repression gezwungen, eine Straßensperre auf einer Landstraße zu errichten, die den Bundesstaat Estado de México mit der Hauptstadt Mexiko-Stadt verbindet. Mit dieser Straßensperrung verbanden sie die Forderung nach Freilassung der Blumenhändler von Atenco. Die Regierung antwortete mit dem Einsatz von Polizei und Militär. Der Einsatztrupp sollte die Anführer festnehmen. Polizeikräfte fielen in das Dorf ein, um alle Sympathisanten zu ergreifen. Menschen wurden geschlagen und festgenommen. Das Ergebnis waren zwei Ermordete, Dutzende Frauen wurden misshandelt und vergewaltigt, Dutzende Menschen geschlagen und gefoltert. Alle vermeintlichen Sympathisanten kamen für mehrere Jahre ins Gefängnis, für Verbrechen, die sie nicht begangen hatten. Die Repression sollte die Organisierung und den Volksaufstand brechen und die Gesamtheit der Kämpfe, Bewegungen und Organisationen des Landes bedrohen.

Der zweite Vorfall aus dem Jahr 2006 war ebenfalls ein Einsatz von Polizei und Militär, und zwar im November. Dieses Mal richtete er sich gegen die Bewohner von Oaxaca-Stadt, gegen die indigene Bevölkerung und gegen eine aufständische Bewegung, die sich seit Juni 2006 mit einer jahrzehntelang nicht dagewesenen Entschlossenheit dem Kampf und der Selbstregierung widmete. Sie war das Werk der Volksversammlung der Völker Oaxacas (Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca, APPO) und wurde unter dem Namen Gemeinde von Oaxaca (Comuna de Oaxaca) bekannt. Die Gründung der Bewegung ist als eine Antwort auf den Versuch der Regierung zu verstehen, ein Demonstrations-Camp von Grundschullehrern auf dem Hauptplatz der Stadt zu räumen. Diese hatten im Mai angefangen, für Lohnerhöhungen und mehr Arbeitsrechte zu demonstrieren. Als die Polizisten begannen, die Lehrer anzugreifen, kamen die Menschen aus ihren Häusern, um sie zu verteidigen. Sie richteten das Camp erneut ein, aber dabei blieb es nicht. Es wurde spontan entschieden, die Kontrolle über die Stadt zu übernehmen. Für diese Erhebung wurden Barrikaden in allen Stadtteilen errichtet. Einige kommerzielle Radiosender und der staatliche Fernsehsender wurden besetzt. Man nutzte die Medien, um den Kampf und die Aggressionen der Regierung bekannt zu machen, und – noch viel wichtiger – man nutzte sie, um die Bewegung zu organisieren. Während der Monate des Aufstandes versteckte sich die Regierung, es waren keine uniformierten Polizisten zu sehen und die Menschen organisierten in Eigenverwaltung das Leben in der Stadt. So ging das fünf Monate lang. Während der ganzen Zeit übte der Staat weiterhin Gewalt aus. Die Polizisten trugen nun Zivilkleidung und wurden zu Paramilitärs umfunktioniert. Des Nachts griffen sie mit Schusswaffen die Barrikaden an. Täglich kam es an verschiedenen Punkten der Stadt zu Zusammenstößen mit den Ordnungskräften. Die von den Aufständischen kontrollierten Gebiete wurden permanent angegriffen. Im November setzte die Regierung schließlich auch das Militär ein, das Straße für Straße mit Panzern und Soldaten vorrückte, um die Barrikaden zu zerstören und alle Menschen, die am Widerstand festhielten, zu schlagen, festzunehmen und umzubringen. Bis heute weiß man nicht genau, wie viele Menschen dabei ihr Leben verloren, verschleppt und eingesperrt wurden. Man geht von Hunderten aus.

»Der Staat war´s!«

Diese beiden Akte der Unterdrückung stehen sinnbildlich für die neue Staatspolitik. Diese versetzt die Bevölkerung in einen permanenten Ausnahmezustand. Sie muss damit rechnen, dass die erste Antwort des Staates Gewalt ist, die das Ziel verfolgt, die Akkumulationsprozesse und die Gewinne der Kapitalisten zu schützen. Hier findet eine Intensivierung und Wiederaufnahme des kapitalistischen Krieges statt. Der Krieg zwischen denen, die den Besitz haben, und den Enteigneten hat einen langen Atem. Zu dieser neuen Politik des Staates kam dann auch noch der Wahlbetrug im selben Jahr gegen den Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador (mit sozialdemokratischer Ausrichtung). Mit dem Wahlbetrug wurde der Kandidat der Rechten an die Macht befördert. Er hatte sich mit den Mächtigen eingelassen, um für sie – unter der Rhetorik eines Kriegs gegen den Drogenhandel – die neue Etappe des kapitalistischen Krieges gegen das Leben zu führen. Damit wurde ein Kapitel in der mexikanischen Geschichte aufgeschlagen, in dem nach offiziellen Angaben 118.000 Menschen ermordet worden und Zehntausende verschwunden sind.

Wir blicken jetzt auf zwölf Jahre Krieg zurück. Der Präsident, der Felipe Calderón nachfolgte, Enrique Peña Nieto der Rechten, führte dessen terroristische Politik fort, mit der er Gebiete und Leben kontrolliert, und dessen Krieg gegen die Völker, gegen die Frauen und gegen die Natur. In den Medien und in den Reden der Politiker überwiegt die Rhetorik, diesen Krieg als Krieg gegen den Drogenhandel darzustellen. Aber im Laufe der Zeit wurde augenscheinlich, dass der Haupt­attentäter der Staat selbst ist. Ein Beispiel hierfür ist die direkte Beteiligung der Polizei, der Armee und der Regierenden an der Ermordung von 3 und dem Verschwinden von 43 Studierenden des ländlichen Lehrerkollegs in Ayotzinapa (Normal Rural de Ayotzinapa) am 26. September 2014. Auch bewiesen ist das Massaker, das die Armee in Tlatlaya verübt hat – ebenfalls 2014. Dort ertönte der Schlachtruf in den Straßen und fand Widerhall: »Der Staat war´s!«

Wut und Schmerz wandeln sich in lähmende Angst

Als Antwort auf den kapitalistischen Krieg haben sich Dorf- und Volksgemeinschaften für den Widerstand und die Verteidigung organisiert. Einige der Bewegungen sind zu dem Schluss gekommen, dass vom Staat nichts zu erhoffen ist, dass der Staat selbst das Problem ist. Aus dieser Erfahrung sind Autonomiebewegungen und Erfahrungen der Selbstverwaltung, sowie die Selbstverteidigung von Dorfgemeinschaften, erwachsen. Die Eltern der Verschwundenen haben sich auf die Suche nach ihren Töchtern und Söhnen gemacht. Ihre Suche führt sie von Stadt zu Stadt, von Massengrab zu Massengrab – in dem Wissen, dass die Regierung ihre Angehörigen nicht aufspüren wird, da sie dem gleichen System angehört, das ihre Angehörigen verschwinden ließ. Trotz allem ist es in diesen zwölf Jahren des Terrors und des Chaos nicht gelungen, ein Revolutionsprojekt zu formen, das die Unzufriedenheit aller zum Ausdruck bringt, das eine wirkliche Alternative wäre, von der aus die Bewegungen und Volksgemeinschaften ihren Kampf führen könnten. Dennoch sind die Wut und der Schmerz der Menschen spürbar. Die Widerstandsprozesse sind verstreut und agieren isoliert. Die Verzweiflung frustriert und hemmt Organisierungsbestrebungen. Wut und Schmerz wandeln sich in lähmende Angst.

Vor dem Hintergrund dieser Vorkommnisse stand es Ende 2017 um die Legitimität des Staates und der politischen Parteien so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr: Fast einstimmig war die Verachtung für die regierende politische Klasse. Dem Militär, der Marine und der Polizei begegnete man wegen ihrer Beteiligung am Verschwinden von Personen, an den ungerechtfertigten Massakern und Festnahmen mit Angst und Wut. Es war nicht möglich, einen revolutionären Ausweg aus der kapitalistischen Barbarei zu finden. Dieses Unvermögen wurde von den politischen Parteien bei der Eröffnung des Wahlkampfes ausgenutzt. Der sozialdemokratische Kandidat Andrés Manuel López Obrador lag wie schon 2006 in den Umfragen vorn, und zwar weit vor seinen beiden Hauptmitbewerbern, den Kandidaten der Rechten, Ricardo Anaya und José Antonio Meade. Diese beiden wollten die Politik des Terrors fortsetzen, während López Obrador einen Diskurs der Suche nach Frieden und Entwicklung für das Land pflegte.

In wirtschaftlicher Hinsicht stehen die drei großen Kandidaten für die Fortsetzung des Neoliberalismus, für die Suche nach Gewinn und kapitalistischer Akkumulation. Anaya und Meade auf der einen Seite sprachen ganz offen davon, die Dynamik der Gewalt fortzuführen, die Dynamik eines nicht erklärten Bürgerkrieges. López Obrador auf der anderen Seite erklärte, das Streben nach Gewinn und Akkumulation könne besser verfolgt werden, wenn Frieden und eine gewisse Sorglosigkeit bei den Menschen herrschen. Diese Rhetorik hielt ihn bei einer Wählerschaft, die zwölf Jahre Verzweiflung hinter sich hatte, den ganzen Wahlkampf über weit oben in den Umfragen. Und schließlich gewann er die Wahlen am 1. Juli 2018.

Ohne Hoffnung auf tiefgreifende Veränderungen

Dem Wahlkampf aller Parteien standen weite Teile der Bevölkerung mit Verachtung gegenüber. Die Wahlbeteiligung lag bei circa sechzig Prozent, was eine durchschnittliche Beteiligung für eine Präsidentschaftswahl ist. Enttäuschung und Ernüchterung lagen in der Luft. Obwohl der sozialdemokratische Kandidat López Obrador mit einer großen Mehrheit von mehr als fünfzig Prozent gewann, erfüllt das die ärmeren Bevölkerungsteile nicht mit Hoffnung auf tiefgreifende Veränderungen. Das Einzige, worauf sie hoffen, ist, mit weniger Gewalt, mit weniger Ermordungen leben zu müssen und dass weniger Menschen verschwinden. Man hofft auf mehr Arbeitsplätze, um mehr konsumieren zu können. Man hofft auf Ruhe, um mehr produzieren zu können.

Es ist zu beobachten, dass mit dem Wahlsieg von López Obrador der Staat Legitimität zurückgewinnt, da er einen Diskurs der Linken pflegt. Es ist damit zu rechnen, dass die neue Regierung Repressionsformen der Kooptation anwenden und einen Krieg niederer Intensität führen wird. Die Mittelschicht ist zu ihrer stärksten Verbündeten und ersten Verteidigungslinie geworden. Was diese aber vergisst, ist, dass in einem Land wie Mexiko, wo Wahlbetrug die Regel und nicht die Ausnahme ist, der Wahlsieg von López Obrador bedeutet, dass die Eliten den Wahlsieg abgesegnet haben, dass es eine Absprache zwischen beiden Seiten gibt und mit Sicherheit eine ganze Reihe von Kompromissen, die die neue Regierung zu erfüllen hat, wenn sie am 1. Dezember 2018 das Amt antritt.

Medien und Mittelschicht stärken neue Regierung

Wenn wir nun versuchen, uns von einem radikalen und revolutionären Blickwinkel aus zu positionieren, ist die Gegenposition zur neuen Regierung eine andere als die zu den beiden vorherigen Regierungen. Diese antworteten auf unsere Verteidigung von Land und Leben mit purer Gewalt. Dieses Mal stehen wir einem Konsens zwischen den Medien und der Mittelschicht gegenüber, der die neue Regierung stärkt. Die übrigen Parteien unterschiedlicher politischer Couleur haben ihre Wahlniederlage gleich akzeptiert und sich hinter den neuen Präsidenten gestellt. Das nötigt zu einer radikalen, antistaatlichen und antikapitalistischen Kritik.

Die vordergründige Rhetorik wird sein, einer erstmals sozialdemokratisch-linken Regierung eine Chance zu geben, und dahinter wird sich Passivität verbergen. Wie bei allen progressiven Regierungen in Lateinamerika wird jede Kritik als reaktionär und proimperialistisch zurückgewiesen werden. Das engt die revolutionären Möglichkeiten ein, die derzeit eh schon verstreut, isoliert und schwach sind. Die Bewegungen und Volksgruppen, die ihr Land verteidigen, stehen repressiven Mechanismen gegenüber, die auf Kooptation und Hilfsleistungen beruhen. Und nicht zu vergessen – Gewalt scheint stets ein probates Mittel, wenn kapitalistische Interessen bedroht sind.

Der Staat ist der gleiche geblieben ...

Hier ist es wichtig, die antistaatliche und antikapitalistische Kritik nicht verstummen zu lassen. Es ist erforderlich, ein reales Projekt auf die Beine zu stellen, von dem aus ein effektiver Widerstand gegen die kapitalistische Dominanz ausgehen kann, der die Kraft hat, das Leben auf eine andere Weise zu organisieren. Der Staat ist der gleiche geblieben, nur dass er nun an Stärke und Legitimität dazugewonnen hat. Er ist also ein noch gefährlicherer Feind als zuvor. Sicher wird er weiter Gewalt anwenden und Menschen verschwinden lassen. Nur gewinnt er zu diesen Unterdrückungsmechanismen neue Kontrollmechanismen hinzu. Die Wahlen vom 1. Juli und ihr Ausgang zeigen nur, dass das kapitalistische System dabei ist, sich zu erneuern, um Ausbeutung und Dominanz fortzusetzen. Die Wahlen haben diese Dominanz restauriert und lassen den Krieg andauern.

Für die indigenen Volksgruppen und die Unterdrückten, für die Enterbten und Enteigneten bleibt nur der Widerstand. Die kapitalistische Welt zerstört das Leben und ist gegen alle, die sich widersetzen, die kämpfen, die aufbegehren. Daher kann unsere Antwort nur die soziale Revolution sein, damit ist eine Ansammlung von Kräften gemeint, die bereit sind, ständigen Kampf zu leben, auf eine andere Weise, auf der Grundlage anderer sozialer Beziehungen. In diesem Sinne werden wir unseren Weg finden, indem wir uns der alltäglichen Probleme annehmen, und zwar gemeinschaftlich und mit ganz konkreten Maßnahmen, ohne Repräsentanten und Vorsitzende. Die Selbstorganisation der Unterdrückten kann die Entkolonialisierung bewirken und zur vollständigen Selbstverwaltung unserer Existenz führen. Hier liegt unsere einzige Chance auf Emanzipation.


Der Autor Marcelo Sandoval Vargas hat einen Master-Abschluss in Sozialwissenschaften und einen Abschluss in Geschichte der Universität von Guadalajara/Mexiko, ist dort als Dozent/Professor an der Fakultät für Anthropologie tätig und nimmt am Centro Social Ruptura und am Centro de Estudios y Documentación Anarquista - Francisco Zalacosta teil. Übersetzung ins Deutsche: Sina Schmelter