Der Kampf um ein freies Rojava

Zwischen Afrîn und Kobanê

Michael Knapp

Auch in europäischen Medien wird mittlerweile über die Bombardierung des Kantons Afrîn und von Stellungen des Verteidigungsbündnisses Demokratische Kräfte Syriens (QSD), an denen unter anderem Volks-/Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), arabische Einheiten, ehemalige Einheiten der Freien Syrischen Armee (FSA) wie auch assyrische und turkmenische Einheiten beteiligt sind, mit türkischer Artillerie berichtet. Aber auch die Stadt Afrîn wird vom türkischen Militär bombardiert. So schlugen am 18.02.2016 dreißig Mörsergranaten unter anderem im Stadtzentrum von Afrîn ein. Dabei wurden mindestens zwei Personen getötet.

Diese Entwicklung stellt kein Novum dar, das Regime der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der Türkei hat bisher alles in seiner Macht Stehende getan, um den Aufbau eines selbstverwalteten Rojavas im Kontext eines demokratisierten Syriens zu verhindern. Es soll hier nur auf die Versuche der Türkei hingewiesen werden, die Verbindung der Kantone Kobanê und Cizîrê mit allen Mitteln zu hintertreiben. Spätestens seit Oktober 2015 versucht die Türkei, einen NATO-Bündnisfall in der Region zu provozieren und damit die sogenannte Pufferzone, eine Besatzungszone, durchzusetzen. Eigentlicher Plan war, die Besatzungszone durch ganz Nordsyrien, Rojava, etwa auf der Höhe von Helep (Aleppo) zu ziehen; im Moment ist das Etappenziel der Türkei etwas bescheidener, es geht zunächst um die Besetzung des Korridors zwischen Afrîn und Kobanê. Der Bündnisfall soll durch verschiedene Provokationen durchgesetzt werden, so bombardiert und beschießt die Türkei seit Oktober 2015 YPG-/YPJ-Stellungen und zivile Ansiedlungen bei Kobanê (Ain al-Arab) und Girê Sipî (Tell Abyad). Es wird versucht, die Verteidigungseinheiten von Rojava zu einem grenzüberschreitenden Gegenschlag zu provozieren. Das ist dem türkischen Staat bisher nicht gelungen. Stattdessen zog er immer neue »rote Linien«, die er auch durch Bombardierung durchzusetzen suchte, wie z. B. die Überschreitung des Euphrat. So fanden insbesondere im Westteil des Kantons Kobanê Angriffe der Türkei zur Verteidigung der Hochburg des Islamischen Staates (IS) Cerablus (Dscharabulus) an der türkischen Grenze statt. Das Vorgehen der Türkei gegen die Selbstverwaltung soll immer wieder innen- wie außenpolitisch mit angeblichen ethnischen Säuberungen gegenüber Araber_innen und vor allem auch Turkmen_innen legitimiert werden. Günther Seufert von der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) stellte dazu gegenüber n-tv fest: »Ich denke, dass es Einzelfälle von Vertreibungen in Gemeinden, die mit dem IS zusammengearbeitet haben, gegeben hat. (...) Es handelt sich bei den bekannten Menschenrechtsverletzungen um ein Kriegsphänomen, aber keine Strategie der Kurden.« Weiterhin erwähnte er die enge Zusammenarbeit der Selbstverwaltung mit und ihre Offenheit für Menschenrechtsorganisationen.

Die Gründung des Bündnisses QSD spiegelt den nichtnationalistischen Ansatz der Revolution von Rojava wider, hier geht es um ein Bündnis aller in Syrien lebender Ethnizitäten, um einerseits den IS niederzuringen und andererseits Syrien zu demokratisieren und nicht um einen neuen Kleinstaat in der Region zu errichten.

Das Spielen der arabischen und turkmenischen Karten hat für die türkische Regierung entscheidende Bedeutung, denn die arabische Karte übernimmt im engen Bündnis mit Saudi-Arabien und Qatar, der sogenannten Islamischen Koalition »gegen den IS«, im Rahmen panislamischer Ideologie eine wichtige Funktion und stellt damit einen ideologischen Grundbaustein von Staatspräsident Erdoğans Neosmanismus dar. Die turkmenische Frage spielt in anderer Hinsicht eine wichtige Rolle, denn neben dem neosmanischen Panislamismus ist der an den deutschen biologistischen Rassismus angelehnte Turanismus eines der Grundideologeme des türkischen Staates. Der Turanismus steht im Kontext der positivistischen jungtürkischen Bewegung und wurde im Rahmen der »Verwissenschaftlichung« linguistischer Kategorien zu »Rassen« aus Europa über Finnland in das Osmanische Reich transportiert und steht für ein mythologisiertes, turksprachiges »Großreich« von Finnland bis in die Mongolei, das wieder errichtet werden soll. Insofern ist insbesondere für die türkische extreme Rechte, die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und die Ülkü Ocakları (Idealisten-Zentren, »Graue Wölfe«), die turkmenische Frage ein entscheidender Mobilisierungspunkt und turkmenische Minderheiten, auch in Irak und Südkurdistan, stehen zur Durchsetzung eigener Machtansprüche weit oben auf der Agenda. So stationierte die türkische Armee mit Hilfe ihres Verbündeten, der südkurdischen/nordirakischen Regierung der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) mehr als 2 000 Soldat_innen in der Nähe von Mûsil (Mossul), denen im Falle einer Befreiung Mûsils mit großer Sicherheit die Aufgabe zukommt, türkische regionale Interessen durchzusetzen. Aber auch gerade im Streifen zwischen Afrîn und Kobanê spielen turkmenische Milizen eine wichtige Rolle. Sie rekrutieren sich aus verschiedenen Quellen. In diesem Streifen gibt es etwa 150 turkmenische Dörfer. Wie viele davon noch bewohnt sind, lässt sich nicht feststellen. In diesen Gebieten, die vom IS und seinen wechselnden Allianzen mit anderen salafistischen Gruppen wie Dschabhat al-Nusra und Ahrar al-Scham, aber auch mit diesen kollaborierenden turkmenischen Milizen kontrolliert werden, wird das Schreckensbild der YPG/YPJ gezeichnet, das die türkische Regierung kolportiert. Die Menschen werden so zur Flucht oder zum Anschluss an die Milizen mobilisiert. Einen anderen wichtigen Faktor der Mobilisierung für die turkmenischen Milizen scheinen türkische Militärs und Rechtsextreme darzustellen. So stellte sich beispielsweise heraus, dass einer der Kommandant_innen einer turkmenischen Miliz, die einen der russischen Pilot_innen aus dem am 24.11.2015 abgeschossenen Flugzeug, der sich mit Fallschirm zu retten versuchte, erschoss und sich damit auf Video brüstete, ein Kader der rechtsextremen türkischen MHP, die in engem Zusammenhang mit türkischem Geheimdienst und Sicherheitskräften steht, aus Eleziz (Elazığ) war.¹

Die Türkei versucht Fakten zu schaffen

Allein in der zweiten Februarwoche wurden nach Angaben von Reuters etwa 2 000 »gemäßigte Oppositionelle« aus der Türkei schwer bewaffnet in die Region nach Azaz geschickt. Unter diesen befinden sich nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte immer wieder auch türkische Soldat_innen. So hätten beispielsweise am 15.02. bei Atme über 350 türkische Soldat_innen mit großen Mengen Material die Grenze in Richtung Aleppo übertreten. Das Gebiet, in dem sie sich damit bewegen müssten, also die Region um Idlib, steht unter der Kontrolle von Ceyîş al-Fatah, einem Bündnis, dem unter anderem die Al-Qaida affiliierten Ahrar Al-Scham und Dschabhat al-Nusra angehören.² Interessant ist, dass am 14.02. eine Befreiung von Atme durch die QSD angekündigt worden war, was einen präventiven Charakter der türkischen Operation unterstreichen würde. Diese Berichte scheinen sich in ihren Aussagen auf Reuters zu stützen. In Afrîn dringen immer wieder türkische Soldat_innen über die Grenze vor, stecken Felder und Bäume in Brand, um die Kontrolle über den Grenzstreifen auszubauen.

Auch auf der Seite von Kobanê kommt es zu schweren Auseinandersetzungen; neben Artilleriefeuer aus der Türkei schießt von Cerablus unter dem Schutz der türkischen Armeeeinheiten außerdem der IS Mörsergranaten über den Euphrat. Ebenso werden täglich Stellungen der YPG und QSD westlich von Kobanê in Girê Sipî unter Feuer genommen.

Aber nicht nur die Türkei versucht so schnell wie möglich in der Region Fakten zu schaffen. Während sie und die von ihr abhängigen »oppositionellen Gruppen« der Selbstverwaltung Kollaboration mit Russland und dem Assad-Regime vorwerfen, versucht dieses ebenfalls die Lücke zwischen Kobanê und Afrîn entsprechend den eigenen Interessen zu füllen. Hier stellt es einen interessanten Faktor dar, dass die QSD mit ihrem Vordringen von Afrîn in Richtung Osten einerseits einen Keil durch das Gebiet von mit der Türkei verbundenen Gruppen geschlagen, andererseits aber auch den Vormarsch des Regimes in diesem Bereich abgeschnitten haben. Dieses versucht, obwohl es im Rahmen von Vereinnahmungsversuchen immer wieder die Unterstützung der kurdischen Bevölkerung proklamiert, insbesondere die Allianz der QSD durch sektiererische Politik und Angriffe auch auf YPG-Stellungen in Şexmesûd – Aleppo – zu schwächen. Es griff am 09.02. das von den YPG befreite Dorf Çetel Zaret mit Fassbomben an und gleichzeitig mehrere andere Dörfer in der Region Şêrewa mit Artillerie. Speziell der Weg zwischen Aleppo und Azaz soll nicht durch die QSD befreit werden.

In diesem Kontext ist auch eine Reihe mutmaßlicher Provokationen in Qamişlo (Al-Qamischli) und Tell Brak zu sehen. Dort zielten mutmaßliche IS-Kämpfer_innen bewusst auf die assyrische Gemeinde, und besonders in Qamişlo wurde das Attentat in einem von der Sootoro (Gozarto Protection Force, GPF, angeblich regimenah) und ihr nahestehenden Milizen kontrollierten Bereich verübt. Der syrischen Regierung nahestehende Quellen verbreiteten bald darauf, dieser Anschlag sei mit Rucksackbomben und damit nicht vom IS, sondern von den YPG verübt worden, um die Region zu »kurdisieren«. Das sind politisch gezielte Versuche nach klassischem Muster, verschiedene gesellschaftliche Identitäten gegeneinander auszuspielen und damit Herrschaft aufzubauen.

Gebietsgewinne der demokratischen Kräfte

So findet im Moment nahezu ein Wettlauf um die Eroberung bzw. Befreiung des Streifens zwischen den Kantonen statt. Die QSD haben mit der Befreiung Teshrins und des Staudamms einen wichtigen Schritt getan, um den IS aus der Region zu vertreiben. Weiterhin haben ebenfalls unter dem Dach der QSD agierende arabische Ceyîş-El-Siwar-Einheiten den Ort Tel Rifît westlich von Afrîn befreit und sind in der Offensive Richtung Westen. Insbesondere Einheiten von Ceyîş El-Siwar wurden hier von der Türkei unter Feuer genommen, als sie die Al-Qaida-Gruppen Ahrar al-Scham und Dschabhat al-Nusra aus den Orten vertrieben. Ein Kommandant von Ceyîş El-Siwar, Nûrî Ebû Hacî, erklärte: »Die Türkei hat seit Beginn der syrischen Revolution die Al-Qaida-Gruppen unterstützt, die eine Phase der Zerstörung in Syrien eingeleitet haben. Die Gruppen, die heute in Azaz, Nordaleppo und Afrîn Zivilist_innen angreifen, sind diese von der Türkei unterstützten Banden. Aufgrund der Angriffe des türkischen Staates und der Banden steckt die Zivilbevölkerung in einer ausweglosen Situation und ist gezwungen zu fliehen. Wir haben Dokumente in der Hand, die diese Unterstützung der Türkei belegen.«

Die Multiethnizität der QSD wird in deutschen Medien kaum wahrgenommen – auch hierzu hieß die Meldung auf n-tv: »Türkei beschießt Kurden.« Nur so lassen sich die Behauptungen systematischer ethnischer Säuberungen gegenüber Araber_innen und Turkmen_innen überhaupt aufstellen.

Währenddessen wurden ebenfalls über 500 »islamistische und nichtislamistische Kämpfer_innen« über die Grenze Richtung Azaz geschickt, um den Vormarsch von Ceyîş El-Siwar/QSD aufzuhalten. Dazu erklärte der Sprecher der Syrienoperation des US-Militärs, Steve Warren, am 17.02., dass eine Unterstützung der QSD-Operation aus der Luft bei Afrîn möglich sei.

Die Eroberung des Flughafens Menagh durch die YPG/YPJ bedeutet ebenfalls eine strategisch wichtige Maßnahme, indem das befreite Tel Rifat und Azaz verbunden werden. Der Flughafen wurde den Händen Al-Nusras entrissen, die ihn seit 2013 kontrollierten. Auch hier bombardierte der türkische Staat mehrfach und forderte den Rückzug der YPG/YPJ.

Die Intervention der Türkei ist allerdings höchst besorgniserregend, da sie das Potential hat, in einen kriegerischen Konflikt zwischen Russland und der NATO zu münden, der bisher nur durch regionale Stellvertreter ausgetragen wird. Zur Bombardierung Rojavas durch die Türkei nimmt die Bundesregierung aus politischem Eigeninteresse genauso wenig Stellung wie zu den Massakern in nordkurdischen Städten. Wenn Bundeskanzlerin Merkel auf einer Pressekonferenz am 17.02. erklärt: »Wir sehen die Angriffe Syriens und Russlands auf Azaz ...«, dann sagt sie damit auch, was sie nicht zu sehen bereit ist. Die Region um Azaz wird nämlich insbesondere von der türkischen Armee bombardiert, um die Befreiung von Azaz durch QSD-Kräfte zu verhindern. Die Befürwortung einer Flugverbotszone durch die Bundesregierung geht in die gleiche Richtung – denn sie ist nur mit einem militärischen Einmarsch in die Region zu machen. Eine weitere Eskalation steht kurz bevor; nach einem Anschlag auf das Militär in Ankara am 17.02. beschuldigt die türkische Regierung ausgerechnet die Partei der Demokratischen Einheit (PYD) und die YPG, während der türkische Staat tagtäglich schwere Übergriffe und Massaker an den Menschen in den kurdischen Regionen in der Türkei verübt. Auch der Covorsitzende der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), Cemil Bayık, erklärte zu der Aktion, dass es sich in diesem Zusammenhang durchaus um eine Vergeltungsaktion handeln könnte, aber der PKK sei davon nichts bekannt: »Die Aktion, die im Zentrum des Militarismus durchgeführt wurde, könnte eine Vergeltungsaktion für die gegen unser Volk angewendete unmenschliche Politik und die völkermörderischen Massaker sein. Wir wissen, dass es schon früher Leute gab, die auf die Massaker in Kurdistan hin solche Aktionen durchführten. Sie werden sicher bald erklären, warum sie das gemacht haben.« Trotz der Absurdität der Anschuldigung gegen PYD und YPG haben diese ebenfalls jede Verbindung mit dem Anschlag dementiert und darauf hingewiesen, dass die türkische Regierung alles dafür tue, einen Einmarsch in Rojava zu rechtfertigen, und dieser steht zu befürchten. Am Abend des 18.02. vertritt Ministerpräsident Davutoğlu die Position, dass PKK und YPG und PYD sowieso dasselbe seien und auch noch die syrische Regierung dabei sei: »Wir hoffen, dass unsere Verbündeten jetzt sehen, dass die YPG ein Fortsatz der separatistischen Organisation [gemeint PKK] ist. Es ist nicht möglich, dass wir denjenigen verzeihen, welche die Terrororganisation, die unser Volk bedroht, für unschuldig halten. Wir werden die Stellungen der YPG weiter angreifen.« Er impliziert die Drohung, dass jede Aktion der PKK gegen Rojava ausgelegt werde. Interessant ist, dass dies zu einem Zeitpunkt geschieht, da Legitimation und internationale Anerkennung der YPG besonders hoch sind, sowohl Vertreter_innen der USA als auch Russlands haben sich mit Vertreter_innen der Selbstverwaltung getroffen und ihre Zusammenarbeit mit den YPG trotz türkischer Drohungen betont. Der von der türkischen Regierung eröffnete Diskurs dient ebenfalls zur politischen Absicherung einer möglichen militärischen Offensive.

Zu konstatieren bleibt dennoch, dass das Modell Rojava weiter an seinem dritten Weg festhält und es der Selbstverwaltung klar ist, dass weder Russland noch die USA ein Interesse an ihrem radikaldemokratischen, linken Modell haben, aber die QSD im Moment die einzigen Truppen sind, die dem IS etwas entgegenzusetzen haben. Trotz aller Widersprüche sind die QSD in allen drei Kantonen auf dem Vormarsch. Die humanitäre Bedeutung Rojavas ist ebenso nicht zu unterschätzen; während die Türkei Geflüchtete als ein Mittel des politischen Drucks missbraucht und ihre Grenzen geschlossen hält, halten sich im Kanton Afrîn nach Angaben seines Verteidigungsministeriums – obwohl einem vollkommenen Embargo ausgesetzt – im Moment etwa 100 000 Geflüchtete auf. Bei ihnen handelt es sich in der Mehrzahl um Araber_innen, aber auch Turkmen_innen, Kurd_innen und andere vor allem aus der Region Aleppo.

Die militärische Lage im Kanton Cizîrê

Während der Fokus der Berichterstattung auf anderen Regionen liegt, machen die QSD insbesondere vor Hesekê wichtige Gebietsgewinne. Der Vorstoß auf Şeddadê, eines der letzten Zentren des IS direkt an den Grenzen der Selbstverwaltung, stellt einen entscheidenden Schlag gegen dessen Ökonomie und Infrastruktur dar. Bei Şeddadê handelt es sich um ein ökonomisches Zentrum für die Produktion von Erdöl, das nach Angaben von Hawarnews über den von der PDK kontrollierten Bereich in Südkurdistan bisher in die Türkei geschmuggelt worden sei und dem IS einen Teil seiner Bewaffnung aus der Türkei finanziere, und eine wichtige Verbindung zwischen Mûsil und Rakka, der Hauptstadt des IS. Weiterhin befindet sich in der Stadt die größte Gasproduktionsstätte ganz Syriens. Şeddadê spielte eine große Rolle bei der Vorbereitung des IS-Angriffs auf Kobanê, bei dem in Mûsil erbeutetes US-amerikanisches Kriegsgerät konzentriert wurde. Mit der Befreiung von Şeddadê wären die Grenzen des Kantons Cizîrê in Richtung Deir ez-Zor gesichert. Insbesondere die Großstadt Hesekê ist durch den bisher erfolgreichen Verlauf der Befreiung von mehr als 48 Ortschaften weitgehend gesichert. Deir ez-Zor ist zwischen Regime und IS umkämpft. Der Weg des IS zwischen Mûsil und Deir ez-Zor ist mittlerweile schon erobert und auch der Kreis um die Hauptstadt des IS, Rakka, schließt sich allmählich.

Fußnoten:

1 -  http://www.diken.com.tr/224587-2/
2 - Die im Oktober 2015 gestreuten Austrittsgerüchte über Dschabhat al-Nusra scheinen sich nicht bestätigt zu haben.