Über den Charakter des Krieges gegen die Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien
Der spezielle Krieg gegen die Errungenschaften der Revolution
Tim Krüger
Auch im Jahr 2021 war im Norden Syriens keine Entspannung zu spüren. Die Angriffe der türkischen Besatzungstruppen und ihrer islamistischen Verbündeten halten unvermindert an. Ob entlang der Kontaktlinien zwischen den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) und den Besatzungstruppen oder aber im Hinterland und in den Städten – unzählige Male wurden Zivilbevölkerung und Verteidigungskräfte zum Ziel der türkischen Kriegsmaschinerie. Gezielte Luftschläge, ausgeführt durch bewaffnete Drohnen, und der wahllose Beschuss ziviler Siedlungsgebiete durch die türkische Artillerie forderten wie im vergangenen Jahr auch bereits im neuen Jahr Dutzende Opfer. Dabei sind die militärischen Angriffe nur die Spitze einer umfassenden Strategie der speziellen Kriegsführung, die darauf abzielt, die Errungenschaften der Selbstverwaltung zunichtezumachen und den Willen der Bevölkerung zu brechen. Der Krieg gegen die Revolution von Nord- und Ostsyrien wird heute nicht nur mit Bomben und Blei ausgefochten. Das Schlachtfeld hat sich schon lange auf alle Bereiche des ökonomischen und sozialen Lebens ausgedehnt.
Der preußische Generalmajor Carl von Clausewitz bezeichnete Krieg in seinem bekannten Buch »Vom Kriege« als einen »Akt der Gewalt, um einen Gegner zur Erfüllung des eigenen Willens zu zwingen«. Die kriegerische Handlung ist insofern kein Selbstzweck, sondern dient lediglich als Instrument zur Unterwerfung der anderen Seite und zielt auf die Durchsetzung der eigenen politischen und ökonomischen Interessen. Daraus lässt sich ableiten, dass ein Krieg, wenn er nicht mittels eines Waffenstillstandes beigelegt wird, nur auf zwei Arten und Weisen mit dem Sieg einer Seite beziehungsweise der Durchsetzung ihrer Interessen und der Unterwerfung der anderen Seite enden kann. Wenn die feindliche Gegenwehr vollständig zerschlagen ist, alle militärischen Verbände aufgerieben sind und die soziale und politische Struktur des gegnerischen Systems vernichtet wird, können wir von einem absoluten Sieg der einen Seite über die andere ausgehen. Dabei endet der Krieg meist mit der vollständigen Besetzung des gegnerischen Territoriums, der Eroberung von Hauptstädten, Regierungssitz und anderen Symbolen der Macht. Ein weiterer möglicher Ausgang des Krieges aber ist die vorzeitige Kapitulation einer der Konfliktparteien. Ohne eine vollständige militärische Niederlage davongetragen zu haben, ergibt sich eine der Seiten der anderen, stellt die Kampfhandlungen ein und unterwirft sich dem gegnerischen Willen. Dabei bestehen mannigfaltige Beweggründe für die Kapitulation. Hoffnungslosigkeit, mangelnde Kampfmoral in Militär und Bevölkerung, manchmal aber auch eine realistische Einschätzung der Kräfteverhältnisse können die Entscheidung zur »freiwilligen« Unterwerfung maßgeblich beeinflussen.
Ein erbarmungsloser Kampf auf Leben und Tod fordert auch, wenn er letzten Endes im Sieg der einen Seite enden mag, von der triumphierenden Seite weitaus größere Opfer und Verluste als bei einer vorzeitigen Kapitulation der gegnerischen Seite. Um bei der Erringung des Sieges möglichst geringe personelle und materielle Verluste in Kauf nehmen zu müssen, ist die Beendigung des Krieges durch Kapitulation die bevorzugte Lösung der überlegenen Seite. Das bedeutet, dass der Erfolg im Krieg nicht nur daran gemessen werden kann, wie viele gegnerische Soldat:innen getötet wurden und wie viel militärisches Gerät zerstört wurde, sondern vielmehr am Grad der Zermürbung des gegnerischen Widerstandsgeistes. Solange der Gegner von der eigenen Stärke und Möglichkeit des eigenen Sieges überzeugt ist, wird er nicht im Traum auf den Gedanken kommen zu kapitulieren, sondern vielmehr mit großer Motivation und Überzeugung den Kampf fortsetzen.
So entwickelten sich bereits in der Antike spezielle Formen der Kriegsführung, die im Verbund mit konventionellen Mitteln darauf abzielten, den gegnerischen Willen zu zersetzen, den Gegner einzuschüchtern und die Bevölkerung zu verunsichern. Allein das Zurschaustellen der eigenen Belagerungsmaschinerie vor den Toren einer Stadt oder Festung konnte Fakten schaffen, die – vergleichbar mit dem modernen Overkillpotential des Imperialismus – jedweden Widerstand im Keim ersticken ließen. Auch das möglichst furchteinflößende Auftreten der eigenen Truppen, bestimmte Uniformen und Masken, Trommeln, Fahnen, Standarten, die Art und Weise zu marschieren, waren alles fein säuberlich kalkulierte Bestandteile in der altertümlichen psychologischen Kriegsführung.
Insbesondere in der modernen Kriegsführung nach 1945 hat die spezielle Kriegsführung an Bedeutung gewonnen. Totale Kriege gehen nicht nur mit einer militärischen Niederlage einher, sondern bedeuten meist auch die weitreichende Zerstörung von Infrastruktur und der wirtschaftlichen Grundlage eines Landes – genau die Bereiche, welche man zur Durchsetzung der eigenen Interessen gerne in Beschlag nehmen würde. Hinzu kommt, dass die bipolare Weltordnung nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, dem Wettrüsten zwischen den zwei Polen und der ständigen Gefahr der nuklearen Vernichtung, keinen klassischen konventionellen Konflikt zwischen den Supermächten mehr zugelassen hat. So veränderte sich die Art und Weise der Kriegsführung von klassischen Kriegen zwischen zwei staatlichen Akteuren hin zu zunehmend unüberschaubar werdenden Konzepten aus Stellvertreterkriegen, Kriegsführung niedriger Intensität (Low Intensity Warfare), Operationen zur Destabilisierung und Wirtschaftskriegen sowie inszenierten Regime Changes und Militärputschen.
Irreguläre Kriegsführung
Was für die zwischenstaatlichen Konflikte und Kriege gilt, gilt umso mehr, wenn es um die Unterwerfung und Kolonisation einer Gesellschaft geht. Es ist das große Dilemma der herrschenden Klassen, dass sie im Falle eines umfassenden gesellschaftlichen Aufstandes nur selten Zuflucht in der Option der totalen physischen Vernichtung suchen können. Schließlich fristen sie ihr Dasein auf Kosten der Arbeitskraft eben jener Menschen. So spielen die Methoden der speziellen als einer der grundlegenden Methoden der psychologischen Kriegsführung in den verschiedenen Aufstandsbekämpfungsstrategien eine entscheidende Rolle. Die zu unterwerfende Gesellschaft soll gezähmt und gefügig gemacht und ihr Wille gebrochen werden. Die Methoden, die von den Herrschenden in den vergangenen 5.000 Jahren dazu entwickelt wurden, sind vielfältig und differenziert und reichen vom gezielten Einsatz von Hunger und Durst über Desinformation und Antipropaganda bis hin zur öffentlichen Hinrichtung oder gezielten Ermordung von Führungspersönlichkeiten der widerständigen Gesellschaft.
Der Krieg gegen die Selbstverwaltung und die Zivilbevölkerung von Nord- und Ostsyrien ist ein Lehrstück, wie im 21. Jahrhundert Elemente der konventionellen und der speziellen beziehungsweise irregulären Kriegsführung in einem allgemeinen Vernichtungskonzept verbunden werden: die Unterbrechung der Wasserversorgung ganzer Städte, Versorgungsengpässe durch Embargo und bewusste Überteuerung der Waren, Sabotageakte gegen die Infrastruktur und terroristische Anschläge im Hinterland, während mit permanenten Angriffen an der Front und präzisen Drohnenschlägen wahlweise gegen zivile oder auch militärische Ziele eine Atmosphäre der dauerhaften Spannung und des Ausnahmezustandes geschaffen wird. Die Missstände, welche aus Embargo und Krieg erwachsen, werden dann dazu genutzt, die Selbstverwaltung zu diskreditieren und den gesellschaftlichen Rückhalt für das System zu schwächen. So kappt der türkische Staat seit Oktober 2019 immer wieder die Wasserversorgung der Region Hesekê, während bestimmte politische Kräfte in der Stadt das Gerücht zu streuen versuchen, die Selbstverwaltung sei verantwortlich für die Krise.
Gehen wir mit Clausewitz, ist das Ziel des Krieges die Durchsetzung der eigenen Interessen mittels Zwang, also die Erzwingung einer Unterwerfung. Wenn wir einen Blick auf die verschiedenen Akteure und ihre Rolle im Konflikt werfen, so wird schnell klar, dass entsprechend dieser Definition weit mehr Kräfte als nur der türkische Faschismus einen Krieg gegen die Bevölkerung Nord- und Ostsyriens führen. Zwar setzt der türkische Staat zur Durchsetzung seiner Interessen auf unmittelbare Gewalt und wendet diese selbst und direkt an, jedoch sind es auch die imperialistischen Großmächte, die von eben dieser Gewalt des türkischen Staates Gebrauch machen. Allen voran die USA und die Russische Föderation haben in den vergangenen Jahren unzählige Male den Versuch unternommen, die Selbstverwaltung und die Bevölkerung von Nord- und Ostsyrien mit der Drohung einer türkischen Invasion, die gleich dem Damoklesschwert ununterbrochen über den Köpfen der Menschen schwebt, zu Zugeständnissen zu zwingen. Der Krieg ist weitaus komplexer und vielschichtiger, als auf den ersten Blick zu erkennen.
Errungenschaften der Revolution – ein Dorn im Auge der Großmächte
Der türkische Staat, mit seinem rassistisch begründeten Vernichtungswillen gegen das kurdische Volk und dessen Errungenschaften, ist dabei den Großmächten ein willkommenes Werkzeug, um die Selbstverwaltung im Norden Syriens zu disziplinieren und zu bestrafen. Die unabhängige Linie der Revolution, auch oft als »Dritter Weg« bezeichnet, ist sowohl dem westlichen als auch dem russischen Lager ein Dorn im Auge. Die politische Linie der Selbstverwaltung hat die Menschen Nord- und Ostsyriens erfolgreich durch die vergangenen zehn Jahre des Bürgerkriegs manövriert, indem sie sich weder auf die Seite des alten nationalstaatlichen Status quo, konkret des Assad-Regimes, noch auf die Seite einer selbsternannten Opposition im Sold ausländischer Mächte schlug, sondern mit allen Seiten unter Wahrung der Interessen der Revolution Beziehungen unterhält. Durch zeitgemäße Politik und geschickte taktische Bündnisse ist es gelungen, den Menschen der Region zu einer Position nie dagewesener Stärke und Unabhängigkeit zu verhelfen. Zudem wurde der Weg für eine Ausbreitung der Revolution in neue Gebiete und Gesellschaften geebnet. Die Außenpolitik der Selbstverwaltung ist klar, entschlossen und realistisch und dient keinen Partikularinteressen, sondern dem Wohlergehen und der Freiheit der breiten Masse der Bevölkerung. So haben die USA und Russland von Anbeginn an mit ihrer Bündnispolitik versucht, die Revolution von ihrem Weg abzubringen und Stück für Stück in ein Projekt umzuwandeln, das letzten Endes ihren Interessen dienstbar gemacht werden kann.
Mit der türkischen Invasion vom Oktober 2019 in Serêkaniyê und Girê Spî hat das Kräfteringen in Nord- und Ostsyrien eine völlig neue Qualität erhalten. Die Russische Föderation formulierte schon bald sehr klar Zustimmung zu einem kurdischen Autonomieprojekt im Norden Syriens im Rahmen einer kulturellen Autonomie, welche das Recht auf die eigene Muttersprache und eine Teilhabe an lokaler Kommunalverwaltung mit einschließe. Allerdings sollen, wenn es nach Russland ginge, die Selbstverwaltung und ihre politischen Organe, die Selbstverteidigungseinheiten der Bevölkerung und die Kräfte der inneren Sicherheit wieder der alten Herrschaft des syrischen Zentralstaates weichen. Die entscheidenden Fragen einer wirklichen Dezentralisierung und Demokratisierung des syrischen Staates und der gerechten Verteilung der Güter und Ressourcen des Landes bleiben dabei ebenso unangetastet wie die Frage, was mit den Millionen von Menschen geschehen soll, die heute im System der Selbstverwaltung leben, jedoch keine Kurd:innen sind. Die kurdische Bevölkerung Nord- und Ostsyriens soll abgespeist werden mit minimalen kulturellen Rechten und ungenauen Versprechungen einer lokalen politischen Teilhabe. Dabei gibt es keine Garantie, dass die gegebenen Versprechen eingehalten werden würden, denn nach einer Auflösung der Selbstverteidigungskräfte und der Rückkehr der syrischen Staatsmacht wäre jede Form der Selbstorganisierung auf Gedeih und Verderb einem Regime ausgeliefert, das schon jetzt auf Rache sinnt und die Selbstverwaltung auch mal gerne des Landesverrats bezichtigt.
Die Gesellschaft in ihrem Innersten treffen und den Widerstandsgeist der Bevölkerung brechen
Auch die USA verfolgten nach 2019 eine ähnliche Politik und versuchten, die Frage Nord- und Ostsyriens auf die rein nationale Komponente des Problems zu reduzieren. Dabei bejahten die USA eine Form der kurdischen Autonomieverwaltung, zeigten aber ihre Ablehnung gegenüber der Idee der demokratischen Nation mehr als deutlich. Wie schon die bekannte US-amerikanische Denkfabrik, das sogenannte »Washington Institute«, in einem Essay vom Jahre 2017 sehr klar formulierte, gehe es der US-amerikanischen Außenpolitik in Nordsyrien darum, wie man »Rojava etwas mehr wie die KRG (Kurdistan Region im Irak)« machen könnte. Dafür sollen der südkurdischen PDK (Demokratischen Partei Kurdistans) nahestehende Kräfte politisch gestärkt werden, während die Selbstverwaltung wahlweise durch militärischen Druck der Türkei oder aber durch verschiedene andere Anreize von der Linie der kurdischen Freiheitsbewegung und der politischen Theorie Abdullah Öcalans entfremdet werden soll. Die PDK, welche Abdullah Öcalan schon in den 2000er Jahren als »die kurdische Version der kapitalistischen Moderne« definierte, unterhält in Rojava verschiedene kleinere Splittergruppen, welche sich im Zuge des Aufstandes in Syrien 2011 als Nationalrat der Kurden in Syrien (ENKS) organisierten und von Anfang an mit nichts anderem beschäftigt waren, als die Grundfesten der entstehenden demokratischen Autonomie zu untergraben. So schloss sich der ENKS schon sehr früh der türkisch geführten »Istanbuler Opposition« an, die heute unter dem Namen ihres Dachverbandes, der so genannten »Nationalkoalition syrischer Oppositions- und Revolutionsgruppen« (ETILAF), international agiert und die »Übergangsregierung« in den von der Türkei besetzen Gebieten stellt. Ihr militärischer Arm, die sogenannte »Syrische Nationalarmee« (SNA), vereint heute Dutzende dschihadistischer und konterrevolutionärer Organisationen und ist verantwortlich für die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, Verschleppungen, Vergewaltigungen und Exekutionen in der Besatzungszone.
Um eine Stärkung des ENKS in Nordsyrien zu gewährleisten und damit das unnachgiebige Projekt der Selbstverwaltung unter Kontrolle zu bringen, setzen die USA auf die nationalen Einheitsgespräche, die nach der türkischen Offensive zwischen verschiedenen kurdischen Parteien im Norden Syriens begonnen wurden. Im Zuge dieser Gespräche vereinigten sich 27 kurdische Parteien zu PYNK (Parteien der nationalen Einheit Kurdistans), lediglich der ENKS blieb weiter außen vor. Dennoch gingen die Gespräche weiter und ein erster Entwurf, auf welcher Basis eine politische Einheit erreicht werden könnte, wurde zwischen den Parteien erarbeitet. Die Verhandlungen fanden jedoch ein jähes Ende, als der ENKS, die Rückendeckung der ausländischen Mächte hinter sich wissend, seine Bedingungen stellte. Er forderte neben der Übertragung von 50 % der Regierungsgewalt ohne Wahlen auch den Aufbau einer eigenen militärischen Einheit, die Abschaffung des Kurrikulums der Selbstverwaltung und des muttersprachlichen Unterrichtes an den Schulen sowie des Systems der Ko-Präsidentschaft in der politischen Verwaltung.
Ohne Frage waren diese undemokratischen und rückwärtsgewandten Bedingungen, die die grundlegenden Werte der Selbstverwaltung angreifen, nicht akzeptabel und wurden klar zurückgewiesen. Seitdem liegen die Verhandlungen auf Eis. Die Hoffnungen der USA, über die syrischen Ableger der PDK den eigenen Einfluss in den befreiten Gebieten zu stärken und die Revolution von innen heraus zu zerstören, sind damit bis auf Weiteres zerstoben. Die jüngsten Angriffe des türkischen Faschismus und die Drohung einer bevorstehenden Großoffensive sind mit dem Versuch der Großmächte verknüpft, der Revolution den eigenen Stempel aufzudrücken. Dabei sind die gezielten Luftschläge gegen Vorreiter:innen und Führungspersönlichkeiten der Gesellschaften Nord-und Ostsyriens Teil einer Terrorstrategie, die eben nicht darauf abzielt, möglichst großen militärischen Schaden anzurichten, sondern die Gesellschaft in ihrem Innersten treffen und den Widerstandsgeist der Bevölkerung brechen soll. Die Ermordung der Familie Gulo im November in Qamişlo unterscheidet sich dabei nur in der Form von den öffentlichen Hinrichtungen widerständiger und revolutionärer Persönlichkeiten, die wir aus dem 20. Jahrhundert kennen. Dabei gehört es zum Kalkül, den Angriff am helllichten Tag inmitten eines belebten Stadtviertels durchzuführen. Jede:r soll Zeug:in der Tat werden und das brennende Autowrack mit eigenen Augen betrachten. Es ist dieses Gefühl der Angst, dass es alle jederzeit und überall treffen kann, welches der türkische Staat mit den Angriffen in der Bevölkerung zu streuen versucht. Aus der Unsicherheit, ob der technischen Übermacht standgehalten werden kann, soll Zweifel am eigenen Sieg erwachsen. Insofern ist es wichtig zu verstehen, dass die Angriffe des türkischen Faschismus keine singulären Verbrechen sind, sondern fester Bestandteil einer umfassenden Strategie, mit der die Menschen Nord- und Ostsyriens in die Knie gezwungen werden sollen. Diese Strategie stößt bei den imperialistischen Großmächten, der NATO und Russland nicht nur auf stillschweigende Zustimmung, sie wird von ihnen mitgetragen. Während die einzelnen Angriffe taktische Elemente der türkischen Strategie sind, sind die Angriffe des türkischen Faschismus als Ganzes, die Bombardements und wiederkehrenden Besatzungsoffensiven, taktische Elemente ihrer Gesamtstrategie zur Unterwerfung der Revolution.
Kurdistan Report 220| März/April 2022