Diskussionen über Autonomie als Ausgangspunkt und Bakur in ihrer Konstruktion

Tuncay Ok

Das Konzept der demokratischen Autonomie steht schon seit langem auf der kurdischen Agenda. Vor allem nach den 90er Jahren hat die Suche nach Lösungen für soziale Probleme auf globaler Ebene dazu geführt, dass wir viele Konzepte und Theorien vordringlich behandelt haben. Aber auch die Suche nach dem Aufbau eines basisdemokratischen Systems gegen autoritäre, theokratische, oligarchische, etc. konservative und unterdrückerische Regierungen hat eine Lösungsperspektive aufgezeigt.

In der Tat ist den Kurd:innen und der kurdischen Gesellschaft die Autonomie nicht fremd. Die Reiche und Staaten, denen zuvor die kurdischen Gebiete zugeordnet waren, näherten sich Kurdistan mit dem Status der Autonomie. Und die Kurd:innen haben sich seit vielen Jahren selbst mit Autonomie regiert. Aus diesem Grund haben die Kurd:innen die Diskussionen über demokratische Autonomie oder Selbstverwaltung, die nach den 2000er Jahren wieder auf die Tagesordnung kamen, mit der Frage beantwortet, wie wir sie aus ihrer Sicht in die Praxis umsetzen können. Was also ist Autonomie?

Wir können sagen, dass Autonomie aus den Wörtern Autos (eigen) und nomos (Gesetz) besteht. Gesellschaftspolitisch bedeutet das, dass Gesellschaften und Individuen ihre eigenen Gesetze schaffen und ihr eigenes System mit diesen Gesetzen und Regeln aufbauen.

Obwohl wir diese Definition vornehmen, können wir demokratische Autonomie auch als demokratische Verwaltung innerhalb des demokratischen Systems definieren. Denn während das System des demokratischen Konföderalismus die gegenseitige demokratische Einheit aller Gemeinschaften, den Aufbau demokratischer Sozialsysteme und horizontaler Organisationsmodelle definiert, definiert die demokratische Autonomie den Mechanismus der demokratischen Verwaltung. Mit anderen Worten: Demokratie innerhalb der Demokratie, oder Demokratie + Demokratie. Anders gesagt: Es geht nicht nur um föderative Regionen oder autonome Regionen innerhalb des Staates. Aber natürlich kann es sich auch um eine einzigartige politische Strukturierung im Rahmen des gegenseitigen Rechts mit den Staaten bei der Lösung politischer Probleme handeln. Die demokratische Autonomie ist ein anwendbares Modell der Demokratisierung. In der Welt müssen die Staaten ihren strikt zentralisierten Charakter verlassen und sich dezentralisierten politischen Systemen zuwenden. Denn Systeme, die auf Dezentralisierung beruhen, lösen nicht nur Probleme leichter, sondern sind auch zu politischen Modellen geworden, die die Entwicklung in allen Bereichen beschleunigen. Unter diesem Gesichtspunkt entspricht die demokratische Autonomie der Notwendigkeit für die Staaten, ihre Probleme durch die Übertragung von Befugnissen auf die Gemeinden zu lösen und sich in Richtung Demokratisierung zu bewegen. Der Begriff »demokratische Autonomie« kann als jedes autonome Organisationsmodell innerhalb des Systems des demokratischen Konföderalismus definiert werden. Demokratische Autonomie bedeutet, dass alle Gesellschaften, Glaubensrichtungen, Ethnien, Volksgruppen, sozialen Gruppen usw. ihre sozialen Konstruktionen im Kontext der Autonomie aufbauen. Das betrifft zum Beispiel die autonome Gestaltung der Wirtschaft, des ökologischen Lebens, der Rechtswissenschaften, des Frauenbefreiungskampfes, aller Arten von Bildungsaktivitäten, der Jugendorganisationen, der Sozial- und Gesellschaftswissenschaften, der demokratischen Politik und des politischen Raums, der Perspektive der Organisation aller Segmente und Gemeinschaften auf der Grundlage der Selbstverteidigung, usw.

In den 2000er Jahren begannen die Kurd:innen, das Projekt des demokratischen Konföderalismus zu diskutieren, das eine Lösung für die grundlegenden Probleme im Nahen Osten bieten würde. Und sie präsentierten es allen Gesellschaften als Modell. Sie präsentierten es auch als ein Lösungsprojekt für den langjährigen Krieg in Kurdistan. Mit der Deklaration des demokratischen Konföderalismus durch den kurdischen Vordenker Abdullah Öcalan auf dem Newroz-Fest am 21. März 2005 begann die Suche nach Lösungen für alle gesellschaftlichen Probleme, indem die Perspektive der Selbstbestimmung und Selbstversorgung mit dem demokratischen konföderalen Organisationsmodell als Alternative zum staatlichen System angenommen und ein eigenes demokratisches System in allen Gebieten und Gegenden, in denen sich Kurd:innen befinden, entwickelt wurde. Die Erklärung mit den Grundprinzipien des demokratischen Konföderalismus, die als Alternative zum nationalstaatlichen Verständnis vorgeschlagen wurde, wurde von Millionen von Menschen auf dem Newroz-Platz begrüßt.

Von diesem Zeitpunkt an wurde eine Mobilisierungskampagne gestartet, um sich nach diesem Modell zu organisieren, und die Institutionalisierung wurde in allen Dimensionen beschleunigt.

Die Kurd:innen, die mit der ERNK¹ an Newroz 1985 eine Nationale Befreiungsfront geschaffen hatten, schlugen also eine neue Seite in der Geschichte des Kampfes auf, indem sie 20 Jahre später an Newroz die KCK als demokratisches Volkssystem erschufen.

Im Anschluss an diese Erklärung wird in Artikel 2 der KCK-Satzung, die die Kurd:innen als Verfassung angenommen haben, der so genannte Gesellschaftsvertrag, das Grundverständnis des konföderalen autonomen Systems dargelegt, das die Kurd:innen aufbauen wollen.

Koma Civakên Kurdistan ist ein demokratisches, gesellschaftlich-konföderales System. Es basiert auf Demokratie, der Freiheit der Frauen und ökologischem Leben. Es handelt sich um eine nichtstaatliche, horizontale und pyramidale, demokratische, politische und soziale Organisation. Die Volksgemeinschaften drücken ihren Willen durch Gemeinden, Genossenschaften, Versammlungen und Kongresse aus. Gleichzeitig verwalten sie sich selbst durch gewählte und überprüfbare demokratische Verwaltungen. Es ist wichtig, die basisdemokratische Option zu verwirklichen. Die Gemeinschaftsdemokratie basiert auf dem gleichberechtigten und freien Zusammenleben der Gemeinschaften. Sie sieht eine Beteiligung auf allen Ebenen vor. Hier haben die Gemeinschaften das Sagen, die Diskussion und die Entscheidung.

Dies bedeutete auch, dass die Kurd:innen ihre eigenen Selbstverwaltungsmechanismen schaffen und ihre potenzielle Macht durch demokratische Institutionalisierungen nutzen würden, um alle ihre Bedürfnisse zu befriedigen, ohne an den Staatsapparat gebunden zu sein. In diesem Rahmen begannen die Institutionalisierungen an Dynamik zu gewinnen.

Am 30. Oktober 2007 wurde in Amed der Kongress der Demokratischen Gesellschaft (KCD / Kongreya Civaka Demokratîk) gegründet. Dieser Kongress schuf eine Vertretungsmacht und eine Perspektive, in die alle anderen Völker und Bevölkerungsgruppen, insbesondere die in Kurdistan und der Türkei lebenden Kurd:innen, einbezogen wurden.

In diesem Zusammenhang begannen sich nach und nach Bereiche autonomer Organisation herauszubilden, während gleichzeitig Organisationsmechanismen geschaffen wurden, die den Bedürfnissen gerecht werden sollten.

Im Rahmen des Aufbaus der Gesellschaft und der Autonomie wurden die Ständige Versammlung, die Generalversammlung und die Arbeitskommissionen des DTK² gebildet: die Versammlung für Wirtschaft, die Versammlung für Ökologie, die Kommission für Status und Recht, die Kommission für Völker und Glauben, die Versammlung für Gesundheit, die Kommission für Soziales, die Kommission für Diplomatie, die politische Kommission, die Versammlung für Kultur, die Versammlung für Jugend, die Versammlung für Frauen, die Kommission für Sprache und Bildung, die Kommission für soziale Versöhnung und Dialog, die Kommission für ­Menschenrechte. Diese Versammlungen und Kommissionen wurden innerhalb der Volksversammlungen in den verschiedenen Regionen und Ortschaften auf der Grundlage der lokalen Bedürfnisse und Besonderheiten organisiert.

Am 18. und 19. Dezember 2010 fand in Diyarbakır ein »Workshop zur Demokratischen Autonomie« statt, und am 14. Juli 2011 erörterte der Kongress der Demokratischen Gesellschaft mit allen seinen Mitgliedern die tatsächlichen Bedingungen für die Erklärung der Demokratischen Autonomie und beschloss einstimmig, die Demokratische Autonomie zu verkünden.

»Demokratische Autonomie ist nicht die Zerstörung eines Staates und die Gründung eines neuen Staates. Sie ist auch kein staatliches System. Es ist ein System der Beteiligung der Menschen an der Selbstverwaltung in ihrer eigenen Region, die kein Staat ist. Es ist Ausdruck der Tatsache, dass alle Teile des Volkes, insbesondere Frauen und Jugendliche, ihre eigenen demokratischen Organisationen schaffen und in ihren eigenen Versammlungen direkt und auf der Grundlage der freien und gleichen Bürgerrechte Politik machen. Sie beruht daher auf dem Prinzip der Selbstbestimmung und Selbstversorgung. Die demokratische Autonomie betreibt keine Veränderung von Grenzen und Symbolen, sondern sie ist ein neuer Gesellschaftsvertrag, in dem die Werte der Völker der Region innerhalb gemeinsamer Grenzen anerkannt und gemeinsame Werte geteilt werden. Wir, das kurdische Volk, erklären unsere Demokratische Autonomie …«

Mit anderen Worten, die demokratische Autonomie weist die Fähigkeit auf, die demokratische konföderale Einheit aller Vielheiten in der Gesellschaft in Form von gegenseitiger Ergänzung und Stärkung zu gewährleisten, und da sie keine staatliche Institution ist, beteiligt sie sich nicht an macht- und staatsorientierten Kriegen. In dieser Hinsicht hat sie den Charakter und die Fähigkeit, die gesündesten Beziehungen mit allen Gemeinschaften, Völkern und politischen Einheiten im gegenseitigen Interesse herzustellen.

Einige praktische Beispiele für den Aufbau der demokratischen Autonomie:

Die wichtigste Entscheidungsbefugnis in der demokratischen Autonomie liegt bei den Dorf-, Nachbarschafts- und Stadtversammlungen und den Delegierten. Jede Gemeinschaft nimmt ihre Befugnis zu sprechen, zu diskutieren und zu entscheiden durch Volksversammlungen wahr. Ausgehend von den Dörfern sind die Gemeinden auf der Basisebene und die Versammlungen in den Städten die demokratischen Institutionen des demokratischen autonomen Systems. Direkte Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen, insbesondere der Frauen und der Jugend, an der Politik durch die Bildung von Volksversammlungen, Stadtverbänden und Organisationen auf regionaler Ebene. Kulturelle, ethnische, geschlechtsspezifische und weltanschauliche Unterschiede haben das Recht auf eine eigenständige und autonome Organisation. Die Entscheidungsbefugnis liegt bei den Dorf-, Stadtteil- und Stadtversammlungen und den Delegierten. Jede Gemeinschaft übt ihre Befugnis, zu sprechen, zu diskutieren und zu entscheiden, durch Volksversammlungen aus. Politische Parteien, Berufsverbände, Provinz-, Kreis-, Stadtteil- und Volksversammlungen, Dorfversammlungen, Gemeindekongresse etc. sind Teil dieser Entscheidungsprozesse.

In der Rechtswissenschaft: Menschenrechte, die die Freiheiten zum Ausdruck bringen, die jeder Mensch von Geburt an ohne Unterscheidung von Klasse, Nation, Religion, Geschlecht, ethnischer Gruppe und Rasse hat; Rechte der ersten Generation: individuelle Grundrechte wie Gedanken-, Glaubens- und Meinungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und Unterricht in der Mutter­sprache: Rechte der zweiten Generation: wirtschaftliche und soziale Rechte; Rechte der dritten Generation: freie Entfaltung, Leben und Selbstverwaltung der Kulturgüter der Völker, Institutionalisierung im Bereich der Menschenrechte in diesem Zusammenhang, ursprüngliche rechtliche Institutionalisierung, Schutz und Entwicklung der individuellen und sozialen Rechte.

Selbstverteidigung ist für Gesellschaften nicht nur militärische Verteidigung. Sie bedeutet auch Schutz ihrer Identität, der Gewährleistung ihrer Politisierung und der Verwirklichung ihrer Demokratisierung. Die Selbstverteidigung basiert auf einer organisierten Gesellschaft. Eine organisierte Gesellschaft ist die Gesellschaft, die sich am besten selbst verteidigen kann. In allen Gesellschaften ist die Selbstverteidigung eine unabdingbare Voraussetzung für die Erhaltung der Existenz.

Kulturelle Studien, zusätzlich zum Kurdischen, alle Sprachen, die in unserer Geographie gesprochen werden, wie Assyrisch-Syrisch, Arabisch, Armenisch, etc. und Dialekte.

Kulturzentren (Jugend, Frauen), Kultur- und Naturfestivals, kurdische Institute, Theaterschulen, Musikschulen, Kino-Workshops, Malerei-, Musik- und Kunstwerkstätten, Konservatorien u. v. m.

Sozialarbeit, Wiederherstellung der Gesellschaft beim Wiederaufbau des Demokratischen Autonomen Kurdistans, freie Organisation und Ausprägung von Arbeits-, Bildungs-, Gesundheits-, Hilfs- und ähnlichen Einheiten, insbesondere unter der Leitung von Frauen und Jugendlichen in jedem Siedlungsgebiet; sportliche Aktivitäten und Institutionalisierungen, Jugendzentren, von benachteiligten Gruppen gebildete Plattformen, Kinder, ältere Menschen, Gesundheitsinstitutionen, Menschenrechtspolitiken und Institutionalisierungen, lokale Regierungen und soziale Aktivitäten.

Ökologie als Pfeiler der Menschheit

Die Freiheitsbewegung hat die Ökologie als ihre grundlegende Perspektive und ihr Paradigma definiert. Im Zuge des Krieges in Kurdistan wurden Dörfer und Wälder niedergebrannt, Siedlungen zerstört, historisch-kulturelle Artefakte und fruchtbares Land mit Bebauungsplänen und Staudammprojekten überflutet. Der Bedarf an starken ökologischen Studien und Kämpfen wurde daher zu einer Notwendigkeit.

Dagegen wurde eine starke ökologische Perspektive geschaffen und rasch institutionalisiert. Es wurden mehrere Foren abgehalten, u.a. durch die Mesopotamische Ökologie Bewegung ein Wasserworkshop, eine natürliche Landwirtschaftsworkshop, Energieworkshop, durch die Ökologieversammlung von Dersim ein Waldworkshop, durch die Ökologieversammlung von Amed Öko-technologischer Workshop, ein Umwelt- und Gesundheitsworkshop, ökologische Städte Workshops und kommunale Wirtschaftsworkshops.

Als Ergebnis all dieser Arbeit wurde die Perspektive der Ökologiebewegung offengelegt und ihre Organisation verwirklicht. Im Rahmen der Ökologiearbeit haben sich folgende Betätigungsfelder herausgebildet:

Sicherstellung einer intellektuellen, organisatorischen und aktionsbezogenen Integration mit nationalen und internationalen ökologischen Bewegungen, Entwicklung gemeinsamer Netzwerke und gemeinsamer Aktionen gegen die Zerstörung. Die ökologische Zerstörung ist nicht auf diesen Landstrich beschränkt, sondern betrifft die ganze Welt. Die verbrannte, verödete und vergiftete Geographie Kurdistans wird zu verbrannter, verödeter und vergifteter Welt.

Kampf gegen die mentale, physische und ideologische Zerstörung von Energie, Wasser, Wäldern, Böden, Urbanisierung, landwirtschaftlichem Saatgut und Technologie, die für das Leben unentbehrlich sind, und Aufbau eines neuen Lebens. Kampf gegen das System, das städtische Siedlungen zerstört und Wälder in Kurdistan verbrennt, Aufdeckung der hier erlebten ökologischen Zerstörung, Kartierung und Berichterstattung über die Zerstörung.

Aufforderung an andere ökologische Bewegungen, Aktionen und Aktivitäten für die zerstörten und niedergebrannten Städte in Kurdistan zu planen und eine aktive Beteiligung an den in diesen Städten eingerichteten Solidaritätsplattformen zu gewährleisten.

Der Kampf für den Schutz kultureller und natürlicher Werte in Kurdistan, die aufgrund der Energie- und Sicherheitspolitik vom Aussterben bedroht sind, die Organisation regelmäßiger Programme zum Thema Ökologie in den Medien, die Herausgabe von Zeitschriften und die Einrichtung von Ökologie-Akademien.

Ausweitung des Organisationsnetzes in ganz Kurdistan und im Nahen Osten. Führen des juristischen Kampfes.

Aufforstung, Schutz und Entwicklung von landwirtschaftlichen Flächen, Viehzucht, Natur- und Vegetationsschutz, Schutz historischer Stätten.

Für eine gesunde Umwelt und ein gesundes Gemeinschaftsleben, die Sensibilisierung der Gesellschaft und die Entwicklung dringender Maßnahmen für einen aktiven Kampf in der ökologischen Dimension. Der Kampf gegen die Verstädterung, die das ökologische Gleichgewicht stört, der Kampf gegen den Bau von Staudämmen, die die Vegetationsdecke verändern und historische Stätten überfluten und die kurdische Gesellschaft fast in Vergessenheit geraten lassen.

In den Studien zur Gemeindewirtschaft wurden zunächst intensive Diskussionen geführt und festgestellt, dass die Menschen in Kurdistan, die mit den Methoden des Sonderkrieges in Kurdistan aus den Produktionsgebieten und der Wirtschaft vertrieben wurden, mit ihrer eigenen Wirtschaft wieder an den Produktionsprozessen teilnehmen sollten, und es wurde die Demokratische Gemeindewirtschaftskonferenz mit dem Slogan »Lasst uns unser Land, Wasser, Energie vergemeinschaften; Lasst uns ein demokratisches, freies Leben aufbauen« abgehalten und die Organisation gestartet.

In diesem Rahmen wurden in den Städten Kurdistans Wirtschaftskommissionen eingerichtet.

Diese Wirtschaftskommissionen haben intensive Diskussionen geführt und sich ein Organisationsmodell zum Ziel gesetzt, das alle diese Produktionsprozesse umfasst, vom Saatgut bis zum verzehrfertigen Produkt zu Hause, von der Deckung der Grundbedürfnisse bis zu allen Wirtschaftseinheiten, in denen wir unser tägliches Leben führen.

Kommunen, Genossenschaften und Gewerkschaften haben sich als Organisationsformen auf der Grundlage der entstehenden Bedürfnisse durchgesetzt. In diesem Zusammenhang haben viele Institutionalisierungen stattgefunden.

Einige Beispiele:

Genossenschaft für wissenschaftliche Forschung und Entwicklung : Die Priorität dieser Genossenschaft besteht darin, Pionierarbeit bei der Gründung von Genossenschaften und Kommunen zu leisten und durch Pläne und Projekte Raum für Genossenschaften und Kommunen zu schaffen. In diesem Zusammenhang hat sie zahlreiche wissenschaftliche und technische Schulungen, Symposien und Vorträge über die Entwicklung von Genossenschaften und Kommunen durchgeführt. Sie hat geplant, sozioökonomische Daten in Kurdistan zu sammeln, Inventare zu erstellen und die akademische Zusammenarbeit und Genossenschaften zu entwickeln.

Insbesondere über die Gründung der Wirtschaftsakademie, den Aufbau der Gemeinden, die Organisation und Verwaltung in den Gemeinden, die Architektur, die Siedlungseinheiten und das Wohnungsmodell, die Bildung in den Gemeinden, die Arbeitsteilung in der Gemeinde, die Gesundheit in den Gemeinden, die geistige Kultur im Gemeindeleben, die Deckung der wirtschaftlichen Grundbedürfnisse in der Gemeinde. Das Genossenschaftsmodell der demokratisch-kommunalen Wirtschaft, Kooperativer Arbeits- und Produktionsstil, Kooperativer Markt, Produktionszweige und Tätigkeitsfelder in der demokratisch-kommunalen Wirtschaft    und somit Perspektiven zu Themen geschaffen, die wir weiter reproduzieren können.

Nochmals, wenn wir eine allgemeine Bewertung vornehmen, so wurde versucht, alle Arten von Produkten des Grundbedarfs, die in den Produktionsgebieten hergestellt werden, unter gesünderen Bedingungen über Verkaufsgenossenschaften, die in vielen Städten gegründet wurden, an die Öffentlichkeit zu bringen (z.B. »Eko-jin«, die Verkaufsgenossenschaft, in der alle Produkte von 11 Frauengenossenschaften in Amed verkauft werden). Gleichzeitig wurden diese Produkte ohne Gewinnspanne in Genossenschaftsmärkten an die Öffentlichkeit gebracht.

Die Beteiligung von Frauen und jungen Menschen an den Produktionsprozessen hat sich beschleunigt, und es sind zahlreiche Frauenkooperativen und -gemeinden entstanden, in denen Schulungsmaßnahmen, Kurse zum Aufbau von Kapazitäten, die Beteiligung von Frauen an kulturellen Aktivitäten sowie die Herstellung einer Vielzahl von Bioprodukten durchgeführt wurden.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die kurdische Praxis des Aufbaus einer demokratischen Autonomie, insbesondere zwischen 2005 und 2015, wegweisend war. Diese Erfahrungen sind Schritte auf dem Weg zu dem demokratischen und freien Leben, das wir für die Zukunft anstreben, und sie gehen weiter.

 Fußnoten

1 ERNK: Eniya Rizgariya Neteweyî ya Kurdistanê, Nationale Befreiungsfront Kurdistans

2 DTK: Demokratik Toplum Kongresi (türkischsprachige Bezeichnung für den KCD)

 Kurdistan Report 233 | Mai / Juni 2024