Berliner Delegation des Städtepartnerschaftsvereins Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. ist aus Dêrik/Nordsyrien zurück

Kommunale Selbstverwaltung unter schwierigen Bedingungen

Elke Dangeleit, Ethnologin und Journalistin

Am 16. November 2018 fand in Berlin eine Informationsveranstaltung über die Delegationsreise des Städtepartnerschaftsvereins Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. statt. Die Delegationsteilnehmer*innen berichteten mit einer Fotopräsentation über ihre Beobachtungen und Erfahrungen. Die Autorin, die an der Delegationsreise teilgenommen hatte, ist Ethnologin, Journalistin und sitzt für die Partei DIE LINKE im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg.

Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags. Foto: E. D.Die Delegation besuchte vom 15. bis 30. Oktober ihre Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien. Seit die Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2017 diese Städtepartnerschaft auf den Weg gebracht hat, versucht der Verein sie mit Leben zu füllen und den Austausch und die Zusammenarbeit zu fördern. Eine ihrer Aufgaben war es, zur Vorbereitung einer offiziellen Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und der Stadt Dêrik erste direkte Kontakte mit der Stadtverwaltung und den zivilgesellschaftlichen Institutionen zu knüpfen. Darüber hinaus sollte ein erstes gemeinsames ökologisches Begrünungsprojekt in Dêrik mit den Akteur*innen vor Ort vorbereitet und es sollten Eindrücke und Informationen über die Region gesammelt werden.

Die Delegation wurde herzlich von den Bürgermeister*innen der Stadtverwaltung in Dêrik begrüßt. Mit im Gepäck hatten die Berliner*innen eine Grußbotschaft der Friedrichshain-Kreuzberger Bürgermeisterin und ihres Stellvertreters. Mit großer Freude wurde sie von den beiden Bürgermeister*innen in Dêrik entgegengenommen. Das Öffentlichkeitsarbeitsbüro machte sich sofort daran, die Grußbotschaft ins Arabische, Kurdische und Aramäische zu übersetzen.

Die Teilnehmer*innen erwartete ein voller Terminkalender, man wollte den Berliner*innen so viel wie möglich zeigen und die Möglichkeit geben, die Selbstverwaltungsstrukturen genau kennenzulernen. Die ersten Tage wurden ihnen alle Abteilungen des Rathauses vorgestellt. Jede Abteilung, jeweils von einem Mann und einer Frau geleitet, berichtete über ihre Aufgaben. Die Delegationsteilnehmer*innen konnten viele Projekte kennenlernen, in den basisdemokratischen Strukturen engagierte Menschen treffen und sich ein Bild von der Lage vor Ort machen. Am Ende der Konsultationen unterzeichneten die Stadtverwaltung von Dêrik und die Vertreter*innen des Städtepartnerschaftsvereins einen Partnerschaftsvertrag, der die Zusammenarbeit zwischen Verein und Stadtverwaltung regelt.

Eine Teilnehmerin berichtet von den Eindrücken des ersten Tages: »Die erste Station war der Friedhof der Gefallenen. Beim Friedhof angekommen, erwarten uns mehr als 700 Gräber von gefallenen YPG-/YPJ- oder Asayîş-Angehörigen (der Volks-/Frauenverteidigungseinheiten oder der Sicherheitskräfte). Umgekommen im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) oder ermordet durch die türkische Armee bei ihren Angriffen aus der Luft und am Boden auf syrischem Territorium. Die nächsten Gräber sind schon in Vorbereitung.

Es wird viel gestorben in diesem Krieg, den der Westen schnell beenden könnte, wenn er denn wollte. Wir gehen durch die Gräberreihen, fast alle sind bestückt mit Bildern dieser überwiegend jungen Menschen. Hier und da entdecke ich aus den Medien bekannte Gesichter. Gesichter von jungen Menschen, die für eine zukunftsweisende Idee im Nahen Osten gestorben sind. Die sich den Schlächtern des IS entgegengestellt haben. Die auch uns in Europa vor dem IS geschützt haben. Plötzlich bekommen die Nachrichten über die Gefallenen eine Körperlichkeit. Es sind nicht mehr nur Nachrichten, die man liest, hier liegen ihre Körper. Hier trauern ihre Angehörigen. Ich verstehe nun, dass dieser Märtyrer*innenkult eine Form der Trauerbewältigung ist.

Wir lernen auf dem Friedhof auch die Organisation der Hinterbliebenen kennen. Wir werden gefragt, was wir denken, fühlen, hier an diesem Ort. Uns versagt die Stimme. Mir fallen die geschändeten und zerstörten Friedhöfe der Kurd*innen, Alevit*innen, Armenier*innen und Êzîd*innen in der Türkei und in Efrîn ein. Das ist das Schlimmste, was man Menschen antun kann, den Ort der Trauer, des Gedenkens zu zerstören. Ich denke an die Samstagsmütter in der Türkei, die seit zwanzig Jahren demonstrieren, weil das türkische Militär ihre Söhne und Töchter hat verschwinden lassen. Heißt: sie wurden ermordet und irgendwo entsorgt. Ich wünschte, Merkel und die politischen Entscheidungsträger*innen der Bundesregierung würden hier an meiner Stelle stehen und müssten Rede und Antwort stehen. Vor allem, weil es deutsche Waffen sind, mit denen hier gemordet wird. Ich schäme mich für unser Land und habe gleichzeitig Hochachtung für diese Menschen hier, die uns so herzlich aufnehmen und sich so eine Mühe für uns geben.

Danach stand der Besuch des Flüchtlingscamps ›New­roz‹ auf der Tagesordnung – ein trockenes, staubiges Gelände am Stadtrand von Dêrik. Wenn es regnet, versinkt alles im schlammigen Lehmboden. Es leben hier noch 130–140 Familien in Zelten des UNHCR, also ca. 1500 Menschen. Viele sind nach Şengal (Sindschar) zurückgekehrt oder pendeln. Sie wollen ihre vom IS zerstörte Heimat wiederaufbauen. Bevor die Êzîd*innen zurückkehren können, werden ihre Häuser in Şengal von den YPG von Minen gesäubert. Das Problem für die Rückkehrer*innen ist die Wasserversorgung in Şengal. Sie ist komplett zerstört. Es gibt auch keine funktionierende Gesundheitsversorgung. Es gibt jetzt zwar ein Krankenhaus in Şengal-Stadt, aber der Ausbau wird aus politischen Gründen verzögert. Man will die Êzîd*innen nicht wieder dahaben. Die arabische Bevölkerung dort hat den IS teilweise auch unterstützt. Die irakische Regierung kümmert sich nicht um die Wiederherstellung der Infrastruktur. Diejenigen Êzîd*innen, die noch hier im Camp sind, haben alles verloren. Ihre Dörfer wurden komplett zerstört, so dass an eine Rückkehr in naher Zukunft nicht zu denken ist.

Internationale Hilfsorganisationen haben Zelte zur Verfügung gestellt, Wasserleitungen gebaut. Aber nun sind die Hilfsorganisationen verschwunden und die Stadtverwaltung von Dêrik und die Kantonsverwaltung in Qamişlo versorgen die Menschen so gut es geht. Es gibt dort einen Container mit einer Schule für die Kinder, aber ansonsten ist Tristesse angesagt. Ein paar Bänke und zwei Schaukeln, gespendet von einem niederländischen Hilfsverein, auf einem staubigen Platz sollen den traumatisierten Kindern Zerstreuung ermöglichen. Psychologische Betreuung gibt es nicht. Die Verwaltung des Camps wünscht sich von uns einen grünen Spielplatz für die Kinder und Mittel für eine Nähwerkstatt für traumatisierte Frauen.«

Den Wunsch nach der Nähwerkstatt hat der Berliner Verein sofort in die Tat umgesetzt. Mit einer Spendenkampagne bis Weihnachten möchte er 2000 Euro sammeln und dem Camp an Weihnachten zukommen lassen:

Ein grünes Flussbett für Dêrik

Quer durch Dêrik führt ein Flussbett, das bis auf wenige sumpfige Stellen ausgetrocknet ist. Links und rechts des »Corniche«, wie der ausgetrocknete Fluss in Dêrik genannt wird, führt eine staubige Straße, Autos und LKWs parken am Rande, ein paar Bäume stehen an einzelnen Stellen am Rande des Flussbettes, das ziemlich vermüllt ist. In der Diskussion mit der Stadtverwaltung über ein erstes gemeinsames Projekt wurde die Begrünung eines Teils des Flussbettes vorgeschlagen. An dessen Böschung sollen »Nachbarschaftsgärten« entstehen. Zu Zeiten des Assad-Regimes wurden die Wälder in der Region abgeholzt und das Gebiet wurde zum Weizenanbau in Monokultur genutzt. Die Ernte ging nach Damaskus und die Bevölkerung musste das Mehl dann von dort kaufen. Es durften auch keine Gemüsegärten zur Selbstversorgung angelegt werden. Dies soll sich nun ändern. Gemeinsam mit der Initiative »Make Rojava Green Again« [vgl. KR 199] sollen die Teilbegrünung und die Anlage der Nachbarschaftsgärten umgesetzt werden. Der Städtepartnerschaftsverein hat dafür in Berlin erfolgreich Stiftungsgelder beantragen können.

Im Gespräch mit Vertreter*innen der Nachbarschaften, die sich in Nordsyrien »Kommunen« nennen und jeweils ca. hundert Familien umfassen, wurde das Projekt erörtert und konkretisiert. Im Januar 2019 soll es losgehen. Vorher werden die Initiative »Make Rojava Green Again«, die Stadtverwaltung und die angrenzenden Kommunen die Detailplanung noch intensiv diskutieren. Die Delegation betonte in den Versammlungen, dass es vor allem auf das Engagement der Bewohner*innen ankomme, ob das Projekt erfolgreich ist und sich daraus Folgeprojekte ergeben können. Vor allem das Müllproblem müssten die Anwohner*innen selbst in den Griff bekommen. Die Vertreter*innen der Kommunen sagten ihre Unterstützung zu.

Türkei dreht Region das Wasser ab

Der Besuch von christlichen Dörfern führt die Delegation auch in die Kantonsstadt Qamişlo und nach Serê Kaniyê. In der Umweltbehörde in Qamişlo berichtet man über die katastrophale Wassersituation: Achtzig Prozent aller Flüsse aus der Türkei sind gesperrt, seit fünf bis sechs Jahren. Der Fluss Avaspi durch Qamişlo wurde durch die Türkei trockengelegt. Früher gab es da kristallklares Wasser. Heute leitet die Türkei nur noch Abwasser über die Grenze in das Flussbett. Zwischen Girê Spî und Qamişlo gibt es etliche Grundwasseradern. Neuerdings zapft die Türkei diese an und leitet das Wasser in ihre Bewässerungsanlagen. Auch der weitere Staudammbau der Türkei wird den Grundwasserspiegel in den nächsten Jahren stetig sinken und Wasserquellen versiegen lassen. In zehn Jahren wird es kein Oberflächenwasser mehr geben. Quellen, die vorher an der Oberfläche waren, sind jetzt schon 150 m tief. Süßwasser wird künftig erst ab 200 m Tiefe erreichbar sein.

In der Wasserpolitik der Föderation steht die Versorgung der Bevölkerung im Vordergrund. In Qamişlo und Girê Spî gibt es Fabriken zum Abfüllen von Trinkwasser in Plastikflaschen, aber sie reichen nicht aus zur Versorgung der Bevölkerung. Derzeit wird eine umfassende Studie erstellt, wie viele Brunnen es überhaupt gibt und welche noch Wasser führen. Außerdem soll nach einem neuen Gesetz zur Aufforstung zuerst zwei Bäume pflanzen müssen, wer ein Grundstück kauft. Bäume sollen wie Menschen pfleglich behandelt werden. Insgesamt soll mehr Wissen über Umweltverschmutzung vermittelt werden, mehr Grünflächen sollen angelegt und die Tröpfchen-Bewässerung von Feldern soll umgesetzt werden.

Die türkische Mauer und der Todesstreifen

Älteren Berliner*innen ist die Mauer, die bis 1989 die Stadt teilte, noch gut in Erinnerung. Nun gibt es eine 900 km lange Mauer entlang der türkisch-syrischen Grenze. Sie hat die gleiche Bauart wie die Berliner Mauer. Es gibt auch einen »Todesstreifen«, allerdings auf syrischer Seite. Die türkischen Wachposten schießen über die Mauer auf alles, was sich nähert: Bäuer*innen, Schafhirt*innen, Kinder. Ein YPG-Posten berichtet, dass er strenge Anweisung habe, bei Angriffen auf keinen Fall zurückzuschießen. Bei den letzten Angriffen wurde in Serê Kaniyê vom türkischen Militär ein Mauerelement geöffnet, erzählen Anwohner*innen. Fotos von der Mauer zu machen sei lebensgefährlich, eigentlich könne das nur aus dem fahrenden Auto heraus gemacht werden. Von Dêrik nach Serê Kaniyê führt die Straße in weiten Teilen an dieser türkischen Mauer entlang. Hier sei schon öfter auf fahrende Fahrzeuge geschossen worden. Die Mauer, die auch durch die geteilten Städte Qamişlo/Nisêbîn (Nusaybin), Derbesîyê/Dirbêsî (Şenyurt) und Serê Kaniyê (Ceylanpinar) führt, wurde von der Türkei völkerrechtswidrig auf syrischem Territorium errichtet.

Die Delegation besucht das Dorf Ain Diwar im Dreiländer­eck Türkei/Syrien/Irak. Dort hat die Türkei den Tigris umgeleitet und die Mauer direkt am Flussufer gebaut. Die Ruine der alten römischen Brücke, das Wahrzeichen von Dêrik und Teil des Logos vom Städtepartnerschaftsverein, steht nun unter Wasser und ist dem Verfall preisgegeben. Einst konnte man sie besichtigen, heute ist sie unerreichbar. Die an die Mauer angrenzenden Felder können nicht bewirtschaftet werden, weil die türkischen Soldaten die Bäuer*innen durch Beschuss daran hindern. Kinder können nicht mehr am Fluss spielen oder angeln. Auch eine Form der Landnahme durch die Türkei. Die Bürgermeisterin erzählt, dass ihr Vater von den Türken erschossen wurde, weil er sich geweigert hatte, für die Türkei zu spionieren. Sie selbst war damals zwei Monate alt.

Jinwar – ein Dorf von Frauen für Frauen

»Jinwar« ist der kurdische Name für »Ort der Frauen«. Er ist einzigartig in der Region. Jinwar knüpft an traditionelle ökologische Produktions- und Lebensformen in der Region des Fruchtbaren Halbmondes an. In dem Dorf sollen Frauen, die durch Krieg und Gewalt Leid erfahren haben, genauso ein Zuhause finden wie Frauen, die sich für andere Lebenswege jenseits der traditionellen Familie entscheiden. Die Delegationsteilnehmer*innen konnten das fast fertige, idyllische Dorf im Oktober besichtigen. Am 8. März 2017, dem internationalen Frauentag, war die Grundsteinlegung erfolgt. Seitdem haben die Gründerinnen mit Unterstützung der Frauen aus den Nachbardörfern ein Dorf aus Lehmhäusern gebaut. Lehm isoliert im Winter gegen Kälte und im Sommer gegen Wärme. Die Herstellung von Lehmziegeln war seit jeher die Aufgabe von Frauen. Diese traditionelle Bauweise wird durch solche Projekte wieder zum Leben erweckt. Fünfzig Gebäude sollen insgesamt gebaut werden. Mittlerweile sind schon einige Häuser bewohnt. Eine arabische Frau mit sieben Kindern aus asch-Schaddadi, eine Frau aus Kobanê mit ihren Kindern sowie mehrere Frauen, die ihre Männer im Kampf gegen den IS verloren haben, leben nun hier. Am 25. November wurde das Frauendorf offiziell eröffnet.

Das Dorf verfügt über ein großes Gemeinschaftshaus, die Akademie mit Räumen für Schulungen und eine Bibliothek. Es gibt ein naturheilkundliches Krankenhaus und eine Schule. Jede Klasse hat ein eigenes, farbig gestrichenes Gebäude. Es sieht aus wie ein Miniaturdorf, man kann sich vorstellen, dass die Kinder hier gern zur Schule gehen. Der Unterricht findet in Kurdisch und Arabisch statt. Auch Tiere gibt es in dem Dorf. Es gibt Stallungen für Schafe und Hühner. Für die Landwirtschaft stehen zwanzig Hektar Fläche zur Verfügung. Obst- und Olivenbäume wurden schon angepflanzt. Nun sollen auch Gemüsebeete, Wein und Kräuter angebaut werden. Ebenso ist ein Garten mit Heilkräutern geplant.

Resümee

Abschließend zieht die Delegation ein positives Resümee. Entgegen der Negativ- oder Falschberichterstattung in vielen deutschen Medien haben die Delegationsteilnehmer*innen festgestellt, dass die Selbstverwaltung unter den schwierigen Bedingungen auf kommunaler Ebene erstaunlich gut funktioniert. Das Rathaus von Dêrik ist ein offenes, bürgernahes Rathaus und in diesem Rathaus werden die kommunalen Angelegenheiten vom Stadtparlament lebhaft diskutiert und die Bürgermeister*innen müssen die Beschlüsse dieses Stadtparlaments ausführen. Die Opposition wird nicht unterdrückt oder ausgegrenzt, sondern dazu eingeladen, sich am Aufbau von demokratischen Strukturen zu beteiligen. Dies wird außer von der Barzanî-nahen Partei PDK-S (Demokratische Partei Kurdistans – Syrien) auch wahrgenommen. Einzig die Einbindung der Christ*innen läuft schleppend, d. h. sie halten sich in den Gremien bis auf eine kleine Gruppe sehr stark zurück. Dies liegt offensichtlich daran, dass die Kirchen unter ihren Bischöfen immer noch das Assad-Regime als ihren zentralen Ansprechpartner sehen. Die Selbstverwaltung gäbe ihnen Möglichkeiten zur unmittelbaren Beteiligung und vor allem in kultureller Hinsicht ganz neue Entfaltungsmöglichkeiten, die ihnen das Assad-Regime nie zugebilligt hat. Aber sie fürchten die Rache des Regimes, falls es zurückkehren sollte. Außerdem haben sie Angst, dass das neue Schulsystem der Föderation, mit der starken Förderung von Unterricht in den jeweiligen Muttersprachen Kurdisch, Arabisch und Aramäisch, außerhalb des Gebietes der Demokratischen Föderation Nordsyrien nicht anerkannt wird und deshalb auch Schulabschlüsse außerhalb nicht anerkannt werden.