Die demokratische Moderne aufbauen – der kommende Aufstand und die Revolution im Westen
... sich vom Staat zurückziehen, um sich die eigene Kraft der Problemlösung und Perspektivfindung anzueignen
Initiative zur Verständigung / Philologischer Flügel der Imaginären Partei
Während der kurdische Aufbruch den Mittleren Osten umgestaltet und die Idee des demokratischen Konföderalismus zu einem Lösungsentwurf für die ganze Region geworden ist, erscheint es in Europa nach wie vor schwierig, einen Ausweg aus der kapitalistischen Moderne zu denken und zu leben.
Frauenbefreiungsbewegung in Rojhilat
»Frauen im Norden und im Süden, vereint gegen die Vergewaltigungskultur!«
Birgit Baumeister, Mitarbeiterin bei CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden, 06.08.2015
Die koloniale Haltung der Staaten im Mittleren Osten drückt sich durch die Vergewaltigung von Gesellschaft und Land und insbesondere sexistische Frauenunterdrückung aus. Ihre Angriffe auf ökonomischer, sozialer und ideologischer Ebene sind als Angriffe gegen den Drang der Gesellschaften im Mittleren Osten nach auf und demokratischem Zusammenleben zu verstehen. Die staatliche Vergewaltigungskultur bildet den größten Angriff auf die enorme moralische Aktionsfähigkeit des kurdischen Volkes in der Region, deutlich in seinen Bemühungen um Frieden in der Türkei und dem dortigen zukunftsweisenden Projekt der Demokratischen Partei der Völker (HDP), den multiethnisch-basisdemokratischen und geschlechterbefreienden Gesellschaftsprojekten in Ost- und Westkurdistan (Rojhilat/Iran und Rojava/Syrien) und nicht zuletzt im erfolgreichen Kampf gegen den Islamischen Staat und dessen Gräueltaten.
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Vor der Entscheidung über Barzanîs Zukunft in Südkurdistan
Demokratie oder Autokratie
Deniz Irmak
Vielleicht ist die Frage der Amtszeitverlängerung Herrn Mesûd Barzanîs schon gelöst, bevor dieser Artikel in Druck geht. Wie auch am 20. August entschieden wird, die vor längerer Zeit begonnene Diskussion über einen Regimewechsel in Südkurdistan wird andauern. Ob Herrn Barzanîs Amtszeit verlängert wird oder nicht, ob er vom Volk oder vom Parlament gewählt wird, ist sekundär. Südkurdistan will angesichts des Krieges des Islamischen Staates (IS), der Einmischung der Türkei, Irans etc. einen funktionsfähigen staatlichen Apparat. Spätestens seit den IS-Angriffen zweifeln die Bürger am Mythos des starken Peschmerga-Mannes Barzanî. Sie wollen institutionelle Garantien. Sie wollen ein parlamentarisches System. Es soll keine Person über dem Parlament stehen, sondern das Parlament soll die höchste gesetzgebende Institution sein, dessen Beschlüsse von der Regierung umgesetzt werden. Zwar gibt es seit 1991 ein kurdisches Parlament, eine kurdische Regierung. Dennoch liegt die Macht nicht in den Händen des Volkes, sondern in den Händen der Clans und Parteien. Personen und Parteien sind Parlament und Regierung übergeordnet. Die Bürger fordern die Beseitigung der Autokratie und die Installation der Demokratie. Das ist gegenwärtig die Kernfrage in Südkurdistan, auch wenn die gesamte Debatte von zahlreichen weiteren Aspekten geprägt wird.
Zu den Perspektiven der DBP
Die eigenen Belange demokratisch selbst bestimmen
DBP Demokratische Partei der Regionen
Mit der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und der Demokratischen Partei der Regionen (DBP) hat sich ein neues politisches Bewusstsein entwickelt. Lange Zeit warben herkömmliche Parteien mit ihren politischen Zielen und ideologischen Vorstellungen um gesellschaftliche Unterstützung. Diese sich mit der Zeit zu einem ständig wiederholenden Kreislauf entwickelnde Art Politik gelangte mit HDP und DBP zu einer neuen Dimension.
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Frauenstiftung in Rojava setzt in ihren Projekten auf Hilfe zur Selbsthilfe und Empowerment
Die freie Frau ist die Grundlage für eine freie Gesellschaft!
Roza Nûdem
Am 1. September 2014, dem Weltfriedenstag, wurde zum ersten Mal eine Frauenstiftung mit feministischen Zielen im Mittleren Osten gegründet. Die Aufbauarbeiten von Weqfa Jina Azad a Rojava (Stiftung der Freien Frau in Rojava) fanden in einer Region statt, in der ein Krieg herrscht, der mit seiner Brutalität die Welt erschüttert, und in der ein enormer gesellschaftlicher Umbruch und eine Revolution stattfinden, bei der insbesondere die Vorreiterrolle der Frauen die Welt begeistert. Die Stiftung arbeitet mit der Losung »Die freie Frau ist die Grundlage für eine freie Gesellschaft!«.
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Aktuelle Bewertung | Gründe und Ziele des Krieges der AKP
Die internationale Bedeutung der kurdischen Freiheitsbewegung
Veysi Sarısözen, Journalist, Türkei
Zuerst wurde gegen den Islamischen Staat (IS) in Kobanê ein großer Sieg errungen. Das war zugleich eine Niederlage für die Regierung der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), denn diese hatte mit dem IS ein blutiges Bündnis gegen die Revolution in Rojava geschlossen. Als die erbarmungslosen IS-Angriffe gegen Kobanê auf Hochtouren liefen, erklärte der jetzige Staatspräsident (und damalige Ministerpräsident) Tayyip Erdoğan auf einer Kundgebung »Kobanê steht kurz vor dem Fall« und man bereite sich auf den »Sieg« des IS vor.
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